Bezirksversammlung Bergedorf

Tagesordnung - Sitzung der Bezirksversammlung Bergedorf  

 
 
Bezeichnung: Sitzung der Bezirksversammlung Bergedorf
Gremium: Bezirksversammlung Bergedorf
Datum: Do, 27.11.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 21:15 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal, 1.Stock
Ort: Wentorfer Straße 38, 21029 Hamburg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Öffentliche Fragestunde    
Ö 2  
Aktuelle Stunde (Verkehrsinfarkt in Nettelnburg (angemeldet von der CDU))    
Ö 3     Große Anfragen gemäß § 24 (1) BezVG    
Ö 3.1  
Bahnhofsvorplatz (Antwort)
20-0145.1  
Ö 3.2  
Wie geht es weiter mit der Bücherhalle Bergedorf? (Antwort)
20-0148.1  
Ö 3.3  
Das Bergedorfer Schlossrätsel (Antwort)
20-0151.1  
Ö 3.4  
Auslaufen der Maßnahme Integration durch Bildung (IdB) zum Jahresende 2014 (Verfasser: Fraktion DIE LINKE)
20-0225  
Ö 4     Kleine Anfragen gemäß § 24 (1) BezVG    
Ö 4.1  
Behinderten-WCs im Bezirk Bergedorf (Verfasser: SPD-Fraktion)
20-0195  
Ö 4.2  
Rattenbefall in Bergedorf (Verfasser: CDU-Fraktion)
20-0226  
Ö 5  
Mündliche Anfragen    
Ö 6     Auskunftsersuchen gemäß § 27 BezVG    
Ö 6.1  
Hochwasserschutz am Moorfleeter Deich (Antwort)
20-0120.1  
Ö 6.2  
Schäden durch Wildgänse (Verfasser: CDU-Fraktion)
20-0206  
Ö 6.3  
Waste Watcher auch in Bergedorf? (Verfasser: CDU-Fraktion)
20-0150.1  
Ö 6.4  
Gibt es Grenzwerte für LCKW im Grundwasser? (Verfasser: Fraktion DIE LINKE)
20-0224  
Ö 7  
Beschluss über die Tagesordnung    
Ö 8     Mitteilungen der Verwaltung    
Ö 8.1  
Keine Zentralisierung des Betreuungsvereins
20-0101.1  
Ö 8.2  
Unterstützung von ehrenamtlichem Engagement in der Flüchtlingsbetreuung gem. dem interfraktionellen Antrag Drs. 20-0159 - ergänzte Fassung (aus dem Hauptausschuss)
20-0159.1  
Ö 9     Beschlussvorlagen    
Ö 9.1  
Sitzungsplan 2015 - Entwurf
20-0166  
Ö 9.2  
Sondermittel nach § 16 (3) BezVG im Haushaltsjahr 2015 hier: Feriensportaktion in den Frühjahrs- und Sommerferien 2015
20-0208  
Ö 9.3  
Öffentlichkeitsarbeit der Bezirksversammlung im Haushaltsjahr 2015 hier: Sportlerehrungen (1700.531.01)
20-0209  
Ö 9.4  
Sonder- und Kulturmittel und Mittel des Quartiersfonds 2014
20-0142.2  
Ö 9.5  
Bildung des Jugendhilfeausschusses (JHA) Bergedorf in der 20. Wahlperiode, hier: Anzahl der beratenden Mitglieder - geänderte Anlage
20-0011.3  
Ö 10  
Fachausschussum- und -nachbesetzungen    
Ö 11  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 30.10.2014
2014/117/BV  
   
   
Ö 12     Anträge    
Ö 12.1  
Radfahr- oder Schutzstreifen im Weidenbaumsweg (Verfasser: Fraktion GRÜNE Bergedorf)
20-0211  
Ö 12.2  
Sanierungskosten Lichtwarkhaus (Verfasser: Fraktion DIE LINKE)
20-0212  
Ö 12.3  
Baulicher Zustand Curslacker Heerweg (Verfasser: AfD)
20-0213  
Ö 12.4  
Entwässerung der Grundstücke in den Straßen Moosberg, Auf der Bojewiese, Bojendamm und Bojeweg (Verfasser: CDU-Fraktion)
20-0214  
Ö 12.5  
Förderung der Flüchtlingskinder in Kindertagesstätten - Konzepte und Ressourcenbedarfe (Verfasser: Fraktion GRÜNE Bergedorf)
20-0215  
Ö 12.6  
Übergabe des Bergedorfer Schlosses an die HGV (Verfasser: Fraktion DIE LINKE)
20-0216  
Ö 12.7  
Standorte Altglascontainer (Verfasser: SPD-Fraktion)
20-0217  
Ö 12.8  
Schwimmhallensituation in Bergedorf (Verfasser: CDU-Fraktion)
20-0218  
Ö 12.9  
Vergabekriterien für Stadtfeste und Jahrmärkte (Verfasser: CDU-Fraktion)
20-0219  
Ö 12.10  
Öffentliche Unterbringung auf Betriebsgelände von Hamburg Wasser (Verfasser: CDU-Fraktion)
20-0220  
Ö 12.11  
Wiederherstellung der Einfeldsporthalle am Mittleren Landweg (Verfasser: CDU-Fraktion)
20-0221  
    VORLAGE
   

Petitum/Beschluss:

Wir beantragen daher, die Bezirksversammlung möge beschließen:

 

1.      Zur nächsten Sitzung des Fachausschusses Bildung und Sport, am 12.01.2015, wird ein Referent von Schulbau Hamburg und der Behörde für Schule und Berufsbildung sowie vom Hamburger Sportbund (HSB) als Vertretung der betroffenen Vereine eingeladen.

In dieser Sitzung soll – möglichst auch unter Bezugnahme des Vorschlags des Fachamtes für Sozialraummanagement des Bezirksamts Bergedorf hinsichtlich einer Übernahme der Einfeldhalle durch die Vereine und anderer möglicher Kooperationspartner – ein mögliches Finanzierungskonzept vorgestellt werden.

 

2.      Das Fachamt für Sozialraummanagement des Bezirksamtes Bergedorf wird gebeten, gemeinsam mit dem HSB, den betroffenen Sportvereinen, der Schule und weiteren möglichen Kooperationspartnern zu prüfen, ob eine Übernahme der Einfeldhalle in einem voll sanierten Zustand durch einen zu gründenden Trägerverein möglich und von den Nutzern gewollt ist.

 

3.      Der Bezirksamtsleiter wird aufgefordert, gemeinsam mit den Verwaltungsstellen des Senats (u.a. Schule und Berufsbildung, Bezirklicher Sportstättenbau usw.) zu prüfen, ob zusätzliche Finanzmittel, über die Erstattungssumme der Feuerkasse hinaus (z.B. Sanierungsfonds des Senates), für die Wiederherstellung der Einfeldhalle am Mittleren Landweg zur Verfügung gestellt werden können.

 

4.      Der Bezirksversammlung Bergedorf wird zeitnah über den Erfolg der unter den Ziffern zwei und drei genannten Petita berichtet, spätestens jedoch bis 09.01.2015.

 

 

 

   
    27.11.2014 - Bezirksversammlung Bergedorf
    Ö 12.11 - geändert beschlossen
   
   
    12.01.2015 - Fachausschuss für Sport und Bildung
    Ö 2 - (offen)
   
Ö 13     Berichte    
Ö 13.1  
Bebauungsplanverfahren Curslack 20 (Rosenhof) Ergebnis der öffentlichen Auslegung
20-0174.1  
Ö 13.2  
Haushaltsvoranschlag 2015/16 hier: Verwendung der Rahmenzuweisungen gem. § 37 Abs. 3 Bezirksverwaltungsgesetz (BezVG) i.V.m. § 41 Abs. 2 BezVG
20-0117.1  
Ö 13.3  
Besondere Schutzvorschriften für festgesetzte Überschwemmungsgebiete
20-0202.1  
Ö 13.4  
Kleine Einheiten bei der öffentlichen Unterbringung in den Vier- und Marschlanden
20-0223.1  
Ö 13.4.1  
Kleine Einheiten bei der öffentlichen Unterbringung in den Vier- und Marschlanden (Verfasser: Fraktion GRÜNE Bergedorf)
20-0223.2  
Ö 14  
Großplakate für Wahlwerbung