Bezirksversammlung Bergedorf

Tagesordnung - Sitzung der Bezirksversammlung Bergedorf  

 
 
Bezeichnung: Sitzung der Bezirksversammlung Bergedorf
Gremium: Bezirksversammlung Bergedorf
Datum: Do, 18.12.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:40 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal, 1.Stock
Ort: Wentorfer Straße 38, 21029 Hamburg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Öffentliche Fragestunde    
Ö 2     Große Anfragen gemäß § 24 (1) BezVG    
Ö 2.1  
Auslaufen der Maßnahme Integration durch Bildung (IdB) zum Jahresende 2014 (Antwort)
20-0225.1  
Ö 2.2  
Realisierte und geplante Radverkehrsmaßnahmen (Verfasser: Fraktion GRÜNE Bergedorf)
20-0257  
Ö 3     Kleine Anfragen gemäß § 24 (1) BezVG    
Ö 3.1  
Behinderten-WCs im Bezirk Bergedorf (Antwort)
20-0195.1  
Ö 3.2  
Rattenbefall in Bergedorf (Antwort)
20-0226.1  
Ö 4  
Mündliche Anfragen    
Ö 5     Auskunftsersuchen gemäß § 27 BezVG    
Ö 5.1  
Geruchsbelästigung vom neuen Abwassersiel in Bergedorf-Süd (Antwort)
20-0176.1  
Ö 5.2  
Rettungsdienstbedarf in den öffentlichen Unterbringungen (Verfasser: SPD-Fraktion)
20-0243  
Ö 5.3  
Schäden durch Wildgänse (Antwort)
20-0206.1  
Ö 5.4  
Inklusion an den Bergedorfer Schulen (Verfasser: Fraktion GRÜNE Bergedorf)
20-0256  
Ö 6  
Beschluss über die Tagesordnung    
Ö 7     Mitteilungen der Verwaltung    
Ö 7.1  
Änderung im Filialnetz der Deutschen Post AG, Filiale August-Bebel-Straße 96
20-0255  
Ö 7.2  
Umsetzung der Ergebnisse aus "Jugend im Parlament Bergedorf 2014"
20-0182.2  
Ö 8     Beschlussvorlagen    
Ö 8.1  
Quartiersfonds 2015
20-0234  
Ö 8.1.1  
Änderungsantrag zur Drucksache 20-0234 - Quartiersfonds 2015 (Verfasser: SPD-Fraktion, Fraktion GRÜNE Bergedorf)
20-0234.1  
Ö 8.1.2  
Quartiersfonds 2015 / Finanzierung der Bürgerhäuser 2015 (Verfasser: CDU-Fraktion)
20-0251  
Ö 9     Fachausschussum- und -nachbesetzungen    
Ö 9.1  
Um- / Nachbesetzung im Umweltausschuss (UA)
20-0004.1  
Ö 9.2  
Um- / Nachbesetzung im Fachausschusses für Verkehr und Inneres (V+I)
20-0006.1  
Ö 10  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 27.11.2014
2014/118/BV  
   
   
Ö 11     Anträge    
Ö 11.1  
Keine Abschiebung aus den Standorten der Unterkünfte für Flüchtlinge (Verfasser: Fraktion DIE LINKE)
20-0245  
Ö 11.2  
Sanierung des Bergedorfer Schlosses (Verfasser: SPD-Fraktion, Fraktion Die GRÜNEN Bergedorf)
20-0246  
    VORLAGE
   

Petitum/Beschluss:

Die Bezirksversammlung möge beschließen:

 

  1. Die Bezirksversammlung Bergedorf bekennt sich zu ihrer Verantwortung für das Bergedorfer Schloss. Damit die notwendigen Sanierungsmaßnahmen am Bergedorfer Schloss zügig umgesetzt werden können, stellt die Bezirksversammlung Bergedorf, zusätzlich zu den von der Hamburgischen Bürgerschaft durch den „Sanierungsfonds Hamburg 2020“ bereitgestellten 2,1 Millionen Euro, 500.000 Euro für die Sanierung des Bergedorfer Schlosses zur Verfügung. Die durch die Bergedorfer Bezirksversammlung bereitgestellten Mittel i.H.v. 50000,- Euro werden aus den mit der Drucksache XIX/1730 / 1731.1 aus dem Förderfonds der Bezirke / Gestaltungsfonds für das Projekt „Brücke über den Schleusengraben“ zurück gestellten Mittel übernommen, die aufgrund der Kostenübernahme der BWVI ihre Zweckbindung verloren haben.
  2. Vorbehaltlich weiterer Planungen soll die Zweckbindung der restlichen für das Projekt zurück gestellten Haushaltsmittel „Brücke über den Schleusengraben“ für das Projekt „Neues Lichtwarkhaus - besondere energetische und nutzungsfördernde Maßnahmen im Zuge der Planung und Realisierung“ umgewidmet werden.

 

 

 

   
    18.12.2014 - Bezirksversammlung Bergedorf
    Ö 11.2 - geändert beschlossen
   
Ö 11.2.1  
Sanierung des Bergedorfer Schlosses (Änderungsantrag, Verfasser: Fraktion DIE LINKE)
20-0246.1  
Ö 11.3  
StadtRAD nach Bergedorf (Verfasser: CDU-Fraktion)
20-0247  
Ö 11.4  
Zugang Sternwartengelände (Verfasser: SPD-Fraktion)
20-0248  
Ö 11.5  
Sprunginsel Binnenfeldredder - ergänzte Fassung (Verfasser: CDU-Fraktion, Grüne, LINKE, SPD)
20-0249  
Ö 11.6  
Verkehrskonzept Reinbeker Redder Neubaugebiete Hirtenland und Tienrade (Verfasser: CDU-Fraktion)
20-0250  
Ö 12     Berichte    
Ö 12.1  
Fortschreibung des Wohnungsbauprogramms 2015 Beteiligung der Träger öffentlicher Belange und nachträgliche Änderungen (Die Drucksache wird nachgereicht.)
20-0233.1  
Ö 12.2  
Potentialflächen für den Wohnungsbau auf Pachthöfen
20-0241.1  
Ö 13  
Anhörung nach § 28 BezVG zu den Planungen für die Erweiterung der bestehenden Unterkunft Curslacker Neuer Deich 57