Bezirksversammlung Bergedorf

Tagesordnung - Sitzung der Bezirksversammlung Bergedorf  

 
 
Bezeichnung: Sitzung der Bezirksversammlung Bergedorf
Gremium: Bezirksversammlung Bergedorf
Datum: Do, 25.06.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 20:35 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal, 1.Stock
Ort: Wentorfer Straße 38, 21029 Hamburg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Öffentliche Fragestunde    
Ö 2  
Aktuelle Stunde (Thema: Poststreik in Bergedorf (angemeldet von der Fraktion DIE LINKE))    
Ö 3  
Große Anfragen gemäß § 24 (1) BezVG    
Ö 3.1  
P&R Parkplatz S-Bahnhof Nettelnburg (Verfasser: Fraktion DIE LINKE, Antwort)
20-0432.1  
Ö 3.2  
Leerstand von Wohnraum (Verfasser: Fraktion DIE LINKE, Antwort)
20-0417.1  
Ö 3.3  
Arbeitsbelastung im ASD und im Vormundschaftsbereich (Verfasser: Fraktion GRÜNE Bergedorf)
20-0486  
Ö 4  
Kleine Anfragen gemäß § 24 (1) BezVG    
Ö 4.1  
Einkaufszentrum Rappoltweg II (Verfasser: CDU-Fraktion, Antwort)
20-0111.3  
Ö 5  
Mündliche Anfragen    
Ö 6  
Auskunftsersuchen gemäß § 27 BezVG    
Ö 6.1  
Beitrag der Bergedorfer Gymnasien zur schulischen Inklusion (Verfasser: Fraktion GRÜNE Bergedorf)
20-0256.2  
Ö 6.2  
Zwangsumzüge in Bergedorf (Verfasser: Fraktion DIE LINKE, Antwort)
20-0375.1  
Ö 6.3  
Großer Refraktor der Sternwarte (Verfasser: SPD-Fraktion, Antwort)
20-0426.1  
Ö 6.4  
Kosten für die öffentliche Unterbringung und zentrale Erstaufnahme in Bergedorf (Verfasser: CDU-Fraktion, Antwort)
20-0425.1  
Ö 7  
Beschluss über die Tagesordnung    
Ö 8  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 28.05.2015
2015/305/BV  
   
   
Ö 9  
Fachausschussum- und -nachbesetzungen    
Ö 9.1  
Nachbesetzung des Regionalausschusses (RgA)
20-0002.2  
Ö 10  
Mitteilungen der Verwaltung    
Ö 10.1  
Grünflächenrückschnitt und Müllentsorgung am Bahndamm Wehrdeich
20-0071.5  
Ö 10.2  
Nutzung des Grundstücks Kurt-A.-Körber-Chaussee 39e als neuen Standort für eine öffentliche Unterbringung
20-0419.1  
Ö 10.3  
Neue Standorte für Hamburger Finanzämter
20-0459.2  
Ö 10.4  
Luftmessstationen für Bergedorf
20-0438.2  
Ö 10.5  
Öffentliche Unterbringung    
Ö 11  
Beschlussvorlagen    
Ö 12  
Anträge    
Ö 12.1  
Zentralisierung der Wohn-Pflege-Aufsicht (Verfasser: Fraktion DIE LINKE)
20-0473  
Ö 12.2  
Neue Beteiligungsform der öffentlichen Plandiskussion (Verfasser: SPD-Fraktion)
20-0440  
Ö 12.2.1  
Neue Beteiligungsform der öffentlichen Plandiskussion (Verfasser: Fraktion DIE LINKE)
20-0440.1  
    VORLAGE
   

Petitum/Beschluss:

  1. Ziel der Öffentlichkeitsbeteiligung im Rahmen eines Bebauungsplanverfahrens ist eine möglichst so frühzeitige und umfängliche Information und Einbeziehung der Bürgerinnen und Bürger, dass ihre Ideen und Anregungen im Planungsprozess auch berücksichtigt werden können.
  2. Dazu erarbeitet das Bezirksamt ein ergänzendes Konzept zur Darstellung und Nutzung „neuer Beteiligungsformen der Öffentlichen Plandiskussion“, z.B. Stadtteilwerkstatt ­– Workshop – Arbeitsgruppen – sog. „Thementische“ usw.
  3. Insbesondere sollen die Bürgerinnen und Bürger zukünftig stärker die Möglichkeit erhalten, spezifische Informationen zu einzelnen Themen des Bebauungsplanvorhabens zu erhalten und gleichzeitig zu diesen Themen Fragen und Anforderungen zu formulieren. Dieses Konzept soll sich daran orientieren, dass einzelne Themen in Arbeitsgruppen oder an sog. „Thementischen“ abgearbeitet werden sollen.
  4. Das Bezirksamt stellt das Konzept in einer der nächsten Stadtentwicklungsausschusssitzungen vor. Der Stadtentwicklungsausschuss entscheidet anschließend, ob und welche öffentliche Plandiskussion zunächst auf der Grundlage des ausgearbeiteten Konzepts durchgeführt werden soll.

 

 

   
    25.06.2015 - Bezirksversammlung Bergedorf
    Ö 12.2.1 - abgelehnt
   
Ö 12.3  
Kultur für alle (Verfasser: CDU-Fraktion)
20-0474  
Ö 12.4  
Radfahr- oder Schutzstreifen im Weidenbaumsweg II (Verfasser: Fraktion GRÜNE Bergedorf)
20-0211.3  
Ö 12.5  
WA-Bindungen im öffentlichen geförderten Wohnungsbau (Verfasser: SPD-Fraktion)
20-0476  
Ö 12.6  
Lohbrügger Markt (Verfasser: CDU-Fraktion)
20-0477  
Ö 12.7  
Nutzung von Räumen der Schule Ernst-Henning-Straße für nichtschulische Zwecke (Verfasser: SPD-Fraktion)
20-0478  
Ö 12.7.1  
Änderungsantrag Nutzung von Räumen der Schule Ernst-Henning-Straße für nichtschulische Zwecke - Tischvorlage BV 25.06.2015 (Verfasser: Fraktion GRÜNE Bergedorf Tischvorlage BV 25.06.2015)
20-0478.1  
Ö 12.8  
Koordinationstreffen der Flüchtlingshilfe (Verfasser: CDU-Fraktion)
20-0479  
Ö 12.8.1  
Koordinierungstreffen der Flüchtlingsinitiativen (Verfasser: Fraktion DIE LINKE)
20-0479.1  
Ö 12.9  
Folgenutzung von Pavillons Schule Friedrich-Frank-Bogen (Verfasser: SPD-Fraktion)
20-0480  
Ö 12.10  
Informationsaustausch zwischen Mitarbeitern in öffentlicher Unterbringung (Verfasser: CDU-Fraktion)
20-0481  
Ö 12.11  
Auslaufen des Mietvertags und drohende Schließung der Kita Mäuseburg (Verfasser: Fraktion GRÜNE Bergedorf)
20-0490  
Ö 13     Berichte    
Ö 13.1  
Schädlingsbekämpfung im Rieck-Haus
20-0341.2  
Ö 13.2  
Kindesmissbrauchprävention in Bergedorfer Sportvereinen
20-0308.1  
Ö 13.3  
Stellungnahme zum Globalrichtlinienentwurf Kinder- und Jugendarbeit/ Jugendsozialarbeit in den Bezirken gem. § 46 BezVG