Bezirksversammlung Bergedorf

Tagesordnung - Sitzung der Bezirksversammlung Bergedorf  

 
 
Bezeichnung: Sitzung der Bezirksversammlung Bergedorf
Gremium: Bezirksversammlung Bergedorf
Datum: Do, 27.06.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 21:00 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal, 1.Stock
Ort: Wentorfer Straße 38, 21029 Hamburg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung durch das an Dienstjahren in der Bezirksversammlung älteste Mitglied der Bezirksversammlung Bergedorf    
Ö 2  
Namentlicher Aufruf der Bezirksabgeordneten und Feststellen der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Beschluss über die Tagesordnung    
Ö 4  
Wahl der / des Vorsitzenden der Bezirksversammlung Bergedorf    
Ö 5  
Wahl der beiden stellvertretenden Vorsitzenden der Bezirksversammlung Bergedorf    
Ö 6  
Hinweise auf Rechte und Pflichten nach § GO (Sitzungsunterbrechung zur Konstituierung der Fraktionen)    
Ö 7  
Geschäftsordnung der Bezirksversammlung Bergedorf, hier: Beschluss über die vorläufige Fortgeltung der Geschäftsordnung der 20. Amtsperiode, Einsetzen des Geschäftsordnungsausschusses und Benennen der Mitglieder    
Ö 8  
Bürgerfragestunde (Forum Tideelbe, Kiesteiche)    
Ö 9  
Bestellen der Mitglieder des Hauptausschusses (HA) - ergänzte Fassung
21-0001  
Ö 10  
Einsetzen der Fachausschüsse    
Ö 10.1  
Einsetzen des Bauausschusses (Bau) - ergänzte Fassung
21-0002  
Ö 10.2  
Einsetzen des Fachausschusses für Soziales, Gesundheit und Integration (SGI) - ergänzte Fassung
21-0003  
Ö 10.3  
Einsetzen des Fachausschusses für Sport und Bildung (S+B) - ergänzte Fassung
21-0004  
Ö 10.4  
Einsetzen des Fachausschusses für Verkehr und Inneres (V+I) - ergänzte Fassung
21-0005  
Ö 10.5  
Einsetzen des Fachausschusses für Wirtschaft, Arbeit und Verbraucherschutz (WAV) - ergänzte Fassung
21-0006  
Ö 10.6  
Einsetzen des Kulturausschusses (KA) - ergänzte Fassung
21-0007  
Ö 10.7  
Einsetzen des Regionalausschusses (RgA) - ergänzte Fassung
21-0008  
Ö 10.8  
Einsetzen des Stadtentwicklungsausschusses (SEA) - ergänzte Fassung
21-0009  
Ö 10.9  
Einsetzen des Umweltausschusses (UA) - ergänzte Fassung
21-0010  
Ö 10.10  
Einsetzen des Unterausschusses für Bauangelegenheiten (UBau) - ergänzte Fassung
21-0011  
Ö 10.11  
Bildung des Jugendhilfeausschusses Bergedorf (JHA) in der 21. Amtsperiode
21-0012  
    VORLAGE
   

Petitum/Beschluss:

 

1. Die Bezirksversammlung legt die Zahl der Ausschussmitglieder auf 15 fest 4 AG SGB VIII).

 

2. Die Bezirksversammlung wählt die unter Ziffer 1 der Anlage genannten Mitglieder in den JHA

3 (1) Nr. 1 AG SGB VIII).

 

3. Die Bezirksversammlung wählt die unter Ziffer 2 der Anlage genannten Mitglieder in einem Wahlgang in den JHA (§3 (1) Nr. 2 AG SGB VIII). Dabei sollten aus Ziffer 1 eine Person, aus Ziffer 2 drei Personen und aus Ziffer 3 zwei Personen gewählt werden.

 

4. Die Bezirksversammlung kann Stellvertreterinnen und Stellvertreter bis zur selben Anzahl der stimmberechtigten Mitglieder wählen. Die Bezirksversammlung entscheidet über die Anzahl der Stellvertretungen der sechs stimmberechtigten Mitglieder der Träger der freien Jugendhilfe und wählt diese.

 

5. Die Bezirksversammlung nimmt die Benennungen der Institutionen (Ziffer 3 der Anlage) zur Kenntnis.

 

6. Die Bezirksversammlung wählt eine in der Mädchenarbeit erfahrene Frau (Ziffer 3.11), eine Interessenvertretung ausländischer Familien (Ziffer 3.12) und eine in der Jungenarbeit erfahrene Person (Ziffer 3.13).

 

7. Die Bezirksversammlung wählt als weitere im Bezirk wohnende und in der Jugendhilfe erfahrene Frauen und Männer als beratende Mitglieder jeweils eine Vertreterin / einen Vertreter aus der alevitischen und muslimischen Gemeinde 3 Abs. 3 AG SGB VIII, Beschluss der BV vom 28.08.2014, Drs. 20-0011.02), sofern Vorschläge vorliegen.

 

8. Die Bezirksversammlung entscheidet über die Anzahl der beratenden Mitglieder (Ziffer 4 der Anlage) und nimmt die Möglichkeit wahr, diese in den Jugendhilfeausschuss zu wählen (§3 (3) AG SGB VIII).

 

 

 

 

 

   
    27.06.2019 - Bezirksversammlung Bergedorf
    Ö 10.11 - (offen)
   
Ö 11  
Sitzungsplan 2019 - Termine ab Juli 2019
Enthält Anlagen
20-1742  
Ö 12  
Große Anfragen gemäß § 24 (1) BezVG    
Ö 13     Kleine Anfragen gemäß § 24 (1) BezVG    
Ö 13.1  
Fuß- und Radweg am Schleusengraben - Woran scheitert die Umsetzung genau? (Verfasser: CDU-Fraktion, Antwort)
20-1921.03  
Ö 13.2  
Landwirtschaft in Billwerder (Verfasser: Fraktion DIE LINKE, Antwort)
20-2019.01  
Ö 13.3  
Überfahrtsrechte am neuen Körber Haus (Verfasser: Fraktion DIE LINKE, Antwort)
20-2048.01  
Ö 13.4  
Sachstand Reetwerder Nr. 3 (Verfasser: Fraktion DIE LINKE, Antwort)
20-2049.01  
Ö 13.5  
Warum hält sich das Bezirksamt nicht an das Gesetz? (Verfasser: CDU-Fraktion, Antwort)
21-0014.01  
Ö 13.6  
Leerstand Chrysanderstraße 151 (Verfasser: Fraktion DIE LINKE)
21-0020  
Ö 14  
Mündliche Anfragen    
Ö 15     Auskunftsersuchen gemäß § 27 BezVG    
Ö 15.1  
Verkehrsunfälle auf der Wentorfer Straße (Verfasser: Fraktion GRÜNE Bergedorf Antwort)
Enthält Anlagen
20-1949.01  
Ö 16  
Anhörung nach § 28 BezVG (Anhörung nach § 28 BezVG zur Drs. JV 2020 Realisierungskonzept Jugendanstalt Hamburg)    
Ö 17     Mitteilungen der Verwaltung    
Ö 17.1  
Wahl von Mitgliedern und deren Vertretung für die Kommission für Stadtentwicklung
21-0017  
Ö 17.2  
Wahl von Mitgliedern und deren Vertretung für die Kommission für Bodenordnung
21-0018  
Ö 17.3  
Wahl eines Mitgliedes und einer Stellvertretung in die Kunstkommission
21-0019  
Ö 17.4  
Keine Erweiterung der JVA-Billwerder auf den landwirtschaftlichen Flächen in Unterbillwerder
20-1954.03  
Ö 17.5  
Velorouten in Bergedorf bekannter machen
20-1974.01  
Ö 17.6  
Ergänzende StadtRAD Standorte in Bergedorf
20-2009.01  
Ö 17.7  
Funktionseinschränkung und Schließung von öffentlichen Gebäuden verhindern
20-2002.01  
Ö 18  
Beschlussvorlagen    
Ö 19     Anträge    
Ö 19.1  
Forum Tideelbe - Machbarkeitsstudie Dove-Elbe sofort stoppen und Sinnhaftigkeit hinterfragen (Verfasser: CDU-Fraktion)
21-0013  
Ö 20  
Berichte