Bezirksversammlung Bergedorf

Tagesordnung - Sitzung der Bezirksversammlung Bergedorf  

 
 
Bezeichnung: Sitzung der Bezirksversammlung Bergedorf
Gremium: Bezirksversammlung Bergedorf
Datum: Do, 19.12.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:45 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal, 1.Stock
Ort: Wentorfer Straße 38, 21029 Hamburg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Öffentliche Fragestunde    
Ö 2  
Beschluss über die Tagesordnung    
Ö 3     Große Anfragen gemäß § 24 (1) BezVG    
Ö 3.1  
Auskünfte nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz durch das Bezirksamt Bergedorf (Verfasser: Fraktion DIE LINKE, Antwort)
21-0177.01  
Ö 3.2  
Leiter des Jugendpsychiatrischen Dienstes (JPD) im Bergedorfer Gesundheitsamt (Verfasser: FDP-Fraktion)
21-0263  
Ö 3.3  
Pumpwerk Allermöhe und Allermöher Pumpwerksgraben (Verfasser: FDP-Fraktion, Antwort)
21-0236.01  
Ö 4     Kleine Anfragen gemäß § 24 (1) BezVG    
Ö 4.1  
Umnutzung eines Teils der Schlossstraße, hier: Vorstellung der Fußgängerzone im Rathausquartier / Pilotprojekt "Stadtraum für Menschen" in der öffentlichen Sitzung des Wirtschaftsausschusses vom 11.12.2019 (Verfasser: CDU-Fraktion)
21-0266  
Ö 5  
Mündliche Anfragen    
Ö 6     Auskunftsersuchen gemäß § 27 BezVG    
Ö 6.1  
Bauverzögerung am Gymnasium Bornbrook (Verfasser: CDU-Fraktion, Antwort)
21-0185.01  
Ö 6.2  
Grünpfeile an Lichtzeichenanlagen im Bezirk Bergedorf (Verfasser: CDU-Fraktion, Antwort)
21-0231.01  
Ö 6.3  
Leistungen zur Teilhabe für Kinder, Jugendliche und Jungerwachsene im Bezirk Bergedorf und in den jeweiligen Stadtteilen (Verfasser: Fraktion DIE LINKE)
21-0261  
Ö 6.4  
Wie ernst nimmt der Senat seine Klimaziele? (Verfasser: CDU-Fraktion)
21-0262  
Ö 6.5  
Belegung Gleisdreieck (Verfasser: CDU-Fraktion)
21-0265  
Ö 7  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 28.11.2019
2019/380/BV  
   
   
Ö 8     Fachausschussum- und -nachbesetzungen    
Ö 8.1  
Um-/Nachbesetzung im Fachausschusses für Soziales, Gesundheit und Integration (SGI)
21-0003.04  
Ö 8.2  
Um-/Nachbesetzung im Fachausschusses für Verkehr und Inneres (V+I)
21-0005.04  
Ö 8.3  
Um-/Nachbesetzung im Wirtschaft, Arbeit und Verbraucherschutz (WAV)
21-0006.04  
Ö 8.4  
Um-/Nachbesetzung im Unterausschusses für Bauangelegenheiten (UBau)
21-0011.04  
Ö 8.5  
Umbesetzung im Jugendhilfeausschuss (JHA) - Bezirkselternausschuss    
Ö 8.6  
Um-/Nachbesetzung im Umweltausschusses (UA)    
Ö 9     Mitteilungen der Verwaltung    
Ö 9.1  
Schnelle Nachtbus- oder Bahnverbindung zwischen Bergedorf und der Hamburger Innenstadt
21-0157.01  
Ö 9.2  
Beleuchtung entlang des Bahndamms zwischen Bahnhof Nettelnburg (Ausgang Bergedorf-West) und Bushaltestelle Oberer Landweg/Eisenbahnbrücke
21-0155.01  
Ö 9.3  
Schienenanbindung Lohbrügge
21-0118.02  
Ö 9.4  
Förder- und Gestaltungsfonds: Handlungsspielraum der Bezirke erhöhen
21-0160.01  
Ö 9.5  
Behindertenparkplätze Gojenbergsweg
21-0220.01  
Ö 9.6  
Entgeltgerechtigkeit in Bergedorf durchsetzen
21-0270  
Ö 10     Beschlussvorlagen    
Ö 10.1  
Sondermittelanträge 2020 - wiederum ergänzte Fassung
21-0243  
Ö 10.2  
Sitzungsplanentwurf 2020
Enthält Anlagen
21-0150  
Ö 10.3  
Sondermittel investiv 2019 / Umwidmung vergebener Mittel
21-0264  
Ö 11     Anträge    
Ö 11.1  
Prüfauftrag zu Spielgeräten in der Alten Holstenstraße (Verfasser: AfD-Fraktion)
21-0255  
Ö 11.2  
Beleuchtung Boberger Furtweg (Verfasser: SPD-Fraktion)
21-0256  
Ö 11.3  
Grünanlagen in Nettelnburg-Süd (Verfasser: CDU-Fraktion)
21-0257  
Ö 11.4  
Runder Tisch Obdachlosigkeit (Verfasser: Fraktion DIE LINKE)
21-0223  
Ö 11.4.1  
Änderungsantrag zur Drucksache 21-0223 "Runder Tisch Obdachlosigkeit" (Verfasser: SPD-Fraktion, Fraktion GRÜNE Bergedorf, FDP-Fraktion)
21-0223.01  
Ö 11.5  
Prüfauftrag Stuhlrohrhallen als Markthalle für regionale Produkte - geänderte Fassung (Verfasser: FDP-Fraktion)
21-0219  
    VORLAGE
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Petitum/Beschluss:

 

Die Bezirksversammlung Bergedorf möge beschließen,

 

1)      Das Bezirksamt wird in Zusammenarbeit und Abstimmung mit dem Vorhabenträger aufgefordert, eine Nutzung der denkmalgeschützten Stuhlrohrhallen als Markthalle für regionale Produkte zu prüfen und ein Nutzungskonzept für die Stuhlrohr-Markthalle zu erstellen,
unter Berücksichtigung folgender Aspekte:
 

a)      Im Mittelpunkt eines Nutzungskonzeptes sollen vor allem die regionalen Produkte aus den Vier und Marschlanden sowie den weiteren Hamburger Landgebieten und Norddeutschlands stehen.
Da die Markthalle von der Bille aus angefahren werden kann, ist ein Angebot von regionalem Fisch, z.Bsp. über Anbieter wie „frisch vom Kutter“ zu prüfen.
Die regionalen Hofläden, wie die von Hof Eggers und dem Milchhof Reitbrook könnten hier anbieten. Optionen für eine Kombination mit Gastronomie wie sie zum Beispiel die Hofcafes bieten sollen berücksichtigt werden.
 

b)      Beteiligung und frühe Einbeziehung der Marktbeschicker im Bezirk Bergedorf.
Wie sieht es mit Bedarf und Interesse an einem innovativem Marktkonzept für Bergedorf und die Vier und Marschlande aus. Was wären die Kosten für die Anbieter.

 

c)      Analyse und Zukunftsaussichten der bestehenden Wochenmärkte im Bezirk als wichtige Nahversorger. Analyse einer möglichen Konkurrenzsituation.
 

d)      Die Antragsteller gehen davon aus, dass der Investor, die Buwog, zurzeit plant, die Stuhlrohrhallen als Kita für das Stuhlrohrquartier zu nutzen. Ist eine Mischnutzung möglich und sinnvoll. Wie kann ein sinnvoller Interessenausgleich mit der Buwog stattfinden.
 

e)      Die Zahl der potenziellen Kunden für eine Markthalle zu ermitteln. Zum einen aus der Zahl der zusätzlichen Bewohner in den schon fertiggestellten Neubaugebieten und den zu erwartenden aus den geplanten Bauvorhaben um den Schleusengraben, sowie der zu erwartenden Zahl an Kunden aus dem Urbanen Teil Bergedorfs und eventuellen Besuchern.

f)        Erstellen eine Verkehrskonzeptes, sowohl für die Besucher als auch für die Beschicker.
 

g)      Könnte eine Markthalle auch flexibel als zentraler Veranstaltungsort für Bergedorf und die Vier und Marschlande genutzt werden, als „Eventlocation“ sozusagen.
 

h)      Wie sehen die Möglichkeiten aus, ein Markthallenkonzept zu fördern, zum Beispiel in dem es in die laufende RISE Förderung mit einbezieht?
 

i)        Einbindung einer Markthalle in das Stadtmarketing von Bergedorf.

 

j)        Das Ergebnis der Prüfung wird im Fachausschuss für Wirtschaft, Verkehr und Verbraucherschutz vorgestellt, unter Hinzuladung des Stadtentwicklungsausschusses.              

 

 

 

   
    28.11.2019 - Bezirksversammlung Bergedorf
    Ö 11.1 - zurückgestellt
   
   
    19.12.2019 - Bezirksversammlung Bergedorf
    Ö 11.5 - geändert beschlossen
   
Ö 11.6  
Parkscheibenregelung am Lohbrügger Markt (Verfasser: CDU-Fraktion)
21-0258  
Ö 11.7  
Verzicht auf Silvesterknallerei (Verfasser: Fraktion DIE LINKE)
21-0259  
Ö 11.7.1  
Änderungsantrag zur Drucksache 21-0259 "Verzicht auf Silvesterknallerei" (Verfasser: SPD-Fraktion, Fraktion GRÜNE Bergedorf)
21-0259.01  
Ö 11.8  
Schulentwicklung in Bergedorf II (Verfasser: Fraktion DIE LINKE, CDU-Fraktion)
21-0244  
Ö 12     Berichte    
Ö 12.1  
Oberbillwerder Hier: Kommunikationsmaßnahmen zum Bebauungsplanverfahren - geänderte Fassung
21-0210.01  
Ö 12.1.1  
Oberbillwerder Hier: Kommunikationsmaßnahmen zum Bebauungsplanverfahren
21-0210.02  
Ö 12.2  
Vergabe von Bauleistungen Grün
21-0148.02  
Ö 12.3  
Nachpflanzung von Schadbäumen in den Vier- und Marschlanden
21-0224.01