Bezirksversammlung Bergedorf

Auszug - Öffentliche Fragestunde  

 
 
Sitzung der Bezirksversammlung Bergedorf
TOP: Ö 2
Gremium: Bezirksversammlung Bergedorf Beschlussart: (offen)
Datum: Do, 20.06.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 22:10 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal, 1.Stock
Ort: Wentorfer Straße 38, 21029 Hamburg
 
Protokoll

Anmelderunde für weiterführende Schulen

 

Pastor Neumann, Elternrat an der Gesamtschule Bergedorf fragt, ob die Behörde Einzelgespräche mit Eltern führen darf, wenn Widerspruch eingelegt ist. Er möchte außerdem wissen, ob die Länge des Schulwegs das richtige Kriterium für oder gegen eine Schule ist.

 

Frau Seibert erläutert den Ablauf des Widerspruchsverfahrens innerhalb der Behörde. Die Behörde hat nach Verwaltungsverfahrensgesetz richtig gehandelt.

 

Herr Heilmann sieht in den Gesprächen eine Vorwegnahme des Ergebnisses des Widerspruchsverfahrens mit dem Ziel, Eltern einzuschüchtern. Er rät den Eltern, ihren Willen durchzusetzen.

 

Frau Garbers stellt fest, dass die Vierländer Kinder durch das Wohnortkriterium immer rausfallen. Sie sagt den Eltern ihre Unterstützung zu.

 

 

Wochenmarkt Werner-Neben-Platz

 

Frau Michaelsen, Marktbeschickerin, möchte wissen,  ob der Markt privatisiert wird. Sie befürchtet, dass die Gebühren bei einer Privatisierung erhöht werden.

 

Herr Dietrich sagt zu, das Thema im Fachausschuss zu diskutieren.

 

Herr Kleszcz will die Märkte strukturell stärken. Er hat keine Kenntnis von Privatisierungsplänen.

 

Herr Jersch bittet Herrn Dornquast, dazu Stellung zu nehmen.

 

Herr Dornquast betont, dass das Bezirksamt sehr viel Arbeit und Energie investiert hat, um die Wochenmärkte zu stärken. Das Bezirksamt denke darüber nach, ob eine andere Trägerschaft sinnvoll sei. Der Prozess sei aber nicht so fortgeschritten, dass er Fragen beantworten könne.