Bezirksversammlung Bergedorf

Auszug - Zukunft der Bürgerhäuser  

 
 
Sitzung der Bezirksversammlung Bergedorf
TOP: Ö 15.2
Gremium: Bezirksversammlung Bergedorf Beschlussart: geändert beschlossen
Datum: Do, 20.06.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 22:10 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal, 1.Stock
Ort: Wentorfer Straße 38, 21029 Hamburg
XIX-1508 Zukunft der Bürgerhäuser
   
 
Status:öffentlichDrucksache-Art:Antrag
Verfasser:SPD-FraktionAktenzeichen:370.40-01
Federführend:Dezernat Steuerung und Service   
 
Protokoll
Abstimmungsergebnis

Herr Kleszcz geht auf die Situation der Bürgerhäuser ein. Gerade im Gastronomiebereich gebe es erhebliche Belastungen. Weitere Verschlechterungen seien absehbar. Die Finanzierung müsse so sein, dass die Arbeit der Bürgerhäuser funktioniert. Die bisherige Finanzierung aus verschiedenen Haushaltstiteln funktioniere auf Dauer nicht.

Er spricht sich dafür aus, Punkt 1 und 3 des Antrag zu beschließen und Punkt 2 des Änderungsantrags ohne den letzen Halbsatz zu übernehmen.

 

Frau Becker-Ewe hält es für richtig, alle Bürgerhäuser zu vergleichen. Sie stimmt zu, den letzen Halbsatz bei Punkt 2 zu streichen.

 

Herr Reichelt begrüßt den Antrag der SPD. Die Bürgerhäuser leisten gute Arbeit. Er spricht sich dafür aus, Punkt 2 des Änderungsantrags zu übernehmen. Bis Ende August müsse Klarheit herrschen.

 

Herr Jersch hält viele Faktoren, die die Situation der Bürgerhäuser bestimmen, für veränderbar, wie Rahmenbedingungen und Finanzierung. Er werde dem Antrag nicht zustimmen. 

 

Herr Noetzel weist darauf hin, dass diese Art der Diskussion zu Ängsten um Arbeitsplätze führe. Herr Dornquast hätte zugesichert, dass er die Bürgerhäuser erhalten wird.

 

Die Bezirksversammlung beschließt Punkt 1 der Drucksache XIX-1508 mehrheitlich gegen die Stimmen der Linken, den geänderten Punkt 2 (Punkt 2 aus der Drucksache XIX-1508.1 ohne den letzten Halbsatz) einstimmig, Punkt 3 einstimmig.