Bezirksversammlung Bergedorf

Auszug - Haushaltsvoranschlag 2015/16 hier: Verwendung der Rahmenzuweisungen gem. § 37 Abs. 3 Bezirksverwaltungsgesetz (BezVG) i.V.m. § 41 Abs. 2 BezVG   

 
 
Sitzung des Kulturausschusses
TOP: Ö 5
Gremium: Kulturausschuss Beschlussart: (offen)
Datum: Mo, 01.12.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 20:49 Anlass: Sitzung
Raum: Bergedorfer Sternwarte
Ort: August-Bebel-Straße 196, 21029 Hamburg
20-0117 Haushaltsvoranschlag 2015/16
hier: Verwendung der Rahmenzuweisungen gem. § 37 Abs. 3 Bezirksverwaltungsgesetz (BezVG) i.V.m. § 41 Abs. 2 BezVG
   
 
Status:öffentlichDrucksache-Art:Mitteilung
Federführend:Dezernat Steuerung und Service   
 
Protokoll

Der TOP wird kontrovers diskutiert. Einigkeit besteht hinsichtlich der Schwierigkeit, mit in der Höhe gleichbleibenden Mitteln, steigenden Bedarfen Rechnung zu tragen. Frau Strehlow bittet um Abstimmung über die Vorlage. Herr Walter beantragt hingegen die Abstimmung über einen Gegenantrag, welcher die Zahlen entsprechend 2014 zum Inhalt hätte.

 

Zunächst wird über den Antrag des Herrn Walter abgestimmt:

Der Antrag wird bei einer Ja-Stimme der LINKEN mehrheitlich abgelehnt.

 

Anschließend wird über die Vorlage der Verwaltung abgestimmt:

Der Vorlage wird bei einer Gegenstimme der LINKEN mehrheitlich zugestimmt.