Bezirksversammlung Bergedorf

Auszug - Sanierung des Bergedorfer Schlosses  

 
 
Sitzung der Bezirksversammlung Bergedorf
TOP: Ö 11.2
Gremium: Bezirksversammlung Bergedorf Beschlussart: geändert beschlossen
Datum: Do, 18.12.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:40 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal, 1.Stock
Ort: Wentorfer Straße 38, 21029 Hamburg
20-0246 Sanierung des Bergedorfer Schlosses - beschlossene Fassung
   
 
Status:öffentlichDrucksache-Art:Antrag
Verfasserin:SPD-Fraktion
Fraktion GRÜNE Bergedorf
Aktenzeichen:230.40-02
Federführend:Dezernat Steuerung und Service   
 
Protokoll

Frau Strehlow möchte für die Sanierung des Bergedorfer Schlosses 500.000,-Euro  aus den nicht benötigten Mitteln für die Brücke über den Schleusengraben nehmen. Die Bürgerschaft habe 2,1 Mio Euro bereitgestellt. Der Sanierungsbedarf sei mit 3,3 Mio Euro ermittelt. Bergedorf sei nun gefragt. Sie bittet um Zustimmung zum Antrag. Den Änderungsantrag der LINKEN werde sie ablehnen.

 

Frau Lühr hält es für angemessen, diese 500.000,- Euro zur Verfügung zu stellen.

 

Herr Noetzel spricht sich gegen den Antrag aus. Aus seiner Sicht seien die Verhandlungen so geführt worden, dass Bergedorf die 500.000,- Euro nicht vom Senat haben wollte. Nun würde Bergedorf Schaden zugefügt werden. 

 

Herr Wolters weist darauf hin, dass in der dritt- und vorletzten Zeile der Ziffer 1 des Petitums der Text redaktionell angepasst werden muss. Die Bezirksversammlung erklärt sich ohne Widerspruch mit seinem Vorschlag einverstanden.

 

 

Die Bezirksversammlung lehnt den Änderungsantrag Drucksache 20-0246.1 mehrheitlich mit den Ja-Stimmen der LINKEN ab.

 

Die Bezirksversammlung beschließt die geänderte Fassung mehrheitlich gegen die Stimmen der CDU und der AfD bei Enthaltung der LINKEN.