Auszug - Skulpturengruppe - Wo kommt jetzt das Geld her? Überweisung aus der BV 30.04.2015  

Herr Walter erinnert daran, dass die Vorlage zur Wiederherstellung des fehlenden Teils der Skulptur (Drs. 20-0133) in der Oktober-Sitzung 2014 zurückgezogen und eine abgeänderte Wiedervorlage angekündigt wurde. Er rügt, dass sie nunmehr mit der Antwort auf die Große Anfrage (Drs. 20-376.1) wieder in unveränderter Form eingebracht werde.

Herr Omniczynski wendet ein, dass in der Antwort lediglich Bezug auf die alte Drucksache genommen werde.

Herr Dornquast ergänzt, dass solange ein Tagesordnungspunkt nicht erledigt ist, alle ihn betreffenden Unterlagen und Drucksachen nach den geregelten Abläufen einer Ausschusssachbearbeitung gebündelt vorgelegt werden.

Auf die Frage von Frau Strehlow an die Ausschussmitglieder nach inhaltlichen Anmerkungen zu der Antwortdrucksache gibt es keine Wortmeldungen.