Bezirksversammlung Bergedorf

Auszug - Erstellung eines integrierten Klimaschutzkonzeptes (IKK) Bergedorf  

 
 
Sitzung des Umweltausschusses
TOP: Ö 2
Gremium: Umweltausschuss Beschlussart: (offen)
Datum: Mi, 16.09.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 20:10 Anlass: Sitzung
Raum: Kleiner Sitzungssaal, Erdgeschoss
Ort: Wentorfer Straße 38, 21029 Hamburg
20-0286.1 Erstellung eines integrierten Klimaschutzkonzeptes (IKK) Bergedorf
     
 
Status:öffentlichDrucksache-Art:Mitteilung
  Bezüglich:
20-0286
Federführend:Interner Service, Gremienbetreuung und Wahlen   
 
Protokoll

Herr Dr. Gottschick (OCF Consulting) stellt die an der Erstellung des Klimaschutzkonzeptes (IKK) beteiligten drei Unternehmen sowie das Konzept selbst und die anzuwendenden Methoden mit Hilfe einer Präsentation vor. Diese wird dem Protokoll beigefügt.

 

Bei der Ist-Analyse gehe es darum, den Energieverbrauch zu ermitteln, um eine CO2-Bilanz des Bezirkes zu erstellen, erläutert Herr Dr. Gottschick. Als Besonderheit werde man sich bereits in dieser Phase die Akteure ansehen; wer hat im Bezirk bereits in dem Thema gearbeitet, welche Netzwerke bestehen.

 

In der anschließenden Potential-Analyse werde untersucht, wie die CO2-Emission im Bezirk Bergedorf reduziert werden könne. Dabei werden neben den technischen Potentialen auch die der Menschen betrachtet, um herauszufinden, was denkbar und sinnvoll ist.

Am Ende stehe der sog. Maßnahmenkatalog. Er solle mit Unterstützung einer einzurichtenden und geförderten Stelle, dem Klimaschutzmanager, umgesetzt werden. Diese Stelle werde zunächst für einen Zeitraum von 2-3 Jahren gefördert. Hierbei werde ein besonderes Augenmerk darauf gelegt, dass die Maßnahmen machbar und deren Umsetzung von dem Klimaschutzmanager auch leistbar sei.

 

Er verweist auf die kick-off Veranstaltung am 08.10.2015 und kündigt eine Zwischenbilanz für das Frühjahr 2016 an.

 

Auf die Frage von Herrn Zaum, ob es einen Katalog aller zur Verfügung stehenden Fördermittel gebe, erwidert Herr Dr. Gottschick, dass diese Zusammenstellung ein Teil des Konzeptes sei. Er bietet aber an, einen solchenrderkatalog bereits früher bereitzustellen. Auch die Leitstelle Klimaschutz sei daran interessiert.

 

Frau Lühr ergänzt, dass für die Umsetzung jeder einzelnen Maßnahme auch die Zuschüsse dazu einzeln beantragt werden müssten.

 

Herr Dr. Niese fragt, ob hierfür ein Finanzvolumen im Haushalt abgesichert sei.

 

Zu den haushaltsrechtlichen Aspekten könne er sich nicht äern, aber der Maßnahmenkatalog werde so erstellt, dass die Fördermittel für die Umsetzung auch über Jahre hinweg bewilligt werdennnen; es bestehe aber keine Rechtssicherheit, entgegnet Herr Dr. Gottschick.

 

Die Nachfrage von Frau Lühr, ob ihm ein Fall bekannt sei, in dem die Umsetzung einer konzeptionell erarbeitenden Maßnahme wegen Geldmangels des Bundes unterblieben sei, beantwortet Herr Dr. Gottschick dahingehend, dass er die geäerten Bedenken aufnehme und prüfen werde. Falls es tatsächlich solche Ereignisse gegeben habe, werde er eine ckmeldung an den Fachausschuss geben.

 

Frau Michiels-Lein chte wissen, wie die Einbeziehung der Politik bei den Zwischenschritten geplant sei und in welchem Rahmen sie beteiligt werde.

 

Es werde eine Einbindung und laufende Berichterstattung an die Politik geben, versichert Herr Dr. Gottschick. Die Einzelheiten müssten aber noch entwickelt werden. Zwar sei die Verwaltung sein formaler Auftraggeber, aber schließlich habe die Politik den Anstoß zum IKK geleistet. Er erklärt sich dazu bereit, in regelmäßigen Abständen im Fachausschuss zu berichten.

 

Frau Schmidt regt an, auf die Europa weit bereits laufenden Pilotprojekte zuckzugreifen, um aus ihnen die für den Bezirk passenden Ideen und Ansätze abzuleiten.

 

Sicherlich werde keine umfangreiche Recherche angestoßen, wendet Herr Dr. Gottschick ein, das wäre viel zu aufwendig. Auch könne nicht jede Maßnahme im Einzelnen durchgerechnet werden, aber die Konzeptentwicklernnten auf Grundlage ihrer Fachkompetenz eine qualifizierte Einschätzung liefern. Wenn dann zusammen mit der Politik eine Maßnahme als sinnvoll eingestuft werde, folge die konkrete Betrachtung und Datenerfassung.

 

Herr Zaum schlägt vor, das IKK auf den „Bergedorfer Bautagen“ zu präsentieren.

 

Frau Lühr erinnert daran, dass bereits mit der Handwerkskammer, einem wichtigen Akteur bei der Erstellung des Konzeptes, etwas auf den Weg gebracht worden sei.