Bezirksversammlung Bergedorf

Auszug - Öffentliche Fragestunde  

 
 
Sitzung der Bezirksversammlung Bergedorf
TOP: Ö 1
Gremium: Bezirksversammlung Bergedorf Beschlussart: (offen)
Datum: Do, 24.09.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 21:00 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal, 1.Stock
Ort: Wentorfer Straße 38, 21029 Hamburg
 
Protokoll

Windkraftanlagen Curslack

 

Ein Bürger fragt, wie die Bezirksversammlung das Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger für eine aufrichtige und faire Beteiligung bei Windkraftanlagen in Curslack gewinnen will.

 

Herr Jarchow erläutert, dass Bürgerbeteiligung für die SPD ein wichtiges Thema sei. Er hätte sich auch ein Mehr an Bürgerbeteiligung durch die HAW gewünscht. Im Okober werde es eine Informationsveranstaltung geben.

 

Herr Noetzel stellt fest, dass es ein vereinfachtes Genehmigungsverfahren ohne Bürgerbeteiligung für die Windkraftanlagen gebe. Das könnte in ein formelles Verfahren mit Bürgerbeteiligung umgewandelt werden. Er kritisiert, dass der Senat es duldet, dass es bei dem einfachen Verfahren bleibe.

 

Herr Jobs versteht die Enttäuschung darüber, dass der Betreiber mit dem vereinfachten Verfahren auf Bürgerbeteiligung verzichtet. Windkraftanlagen findet er an der Stelle allerdings sinnvoll. Er hält es für wichtig, dass die Energie dort gewonnen wird, wo sie verbraucht wird.

 

 

Bergedorfer Wochenmarkt

 

Eine Wochenmarktbetreiberin weist auf die schwierige Verkehrssituation hin, die  gegen 16 Uhr in der Chrysanderstraße durch die Verlängerung der Wochenmarktzeit entsteht. Es sei unklar, ob die PKWs Vorfahrt haben, die auf der Straße fahren, oder die LKW der Marktbeschicker, die die Marktfläche verlassen.

Außerdem weist sie auf das Gespräch der Marktbeschicker im Oktober hin, bei dem es um einen Erfahrungsaustausch zu den verlängerten Öffnungszeiten geht.

 

 

Flüchtlinge

 

Herr Dornquast berichtet zu Standorten der Flüchtlingsunterbringung

(1) ehemaliges Max-Bahr-Gelände

Die Informationsveranstaltung hat am 23.09.2015 stattgefunden. Es handelt sich um eine Notmaßnahme mit 600 Plätzen für die Flüchtlinge, die bislang in Zelten bzw. den Messehallen untergebracht sind.

 

(2) Billwerder Straße, unbegleitete minderjährige Flüchtlinge

Zum 30. Oktober 2015 werden voraussichtlich 238 Plätze belegt sein. Die vier Jugendlichen, die in der Unterkunft für die Auseinandersetzungen verantwortlich waren, sind anderweitig untergebracht worden.

 

(3) Gretel-Bergmann-Schule, Von Haeften-Straße

Bis Mitte Oktober werden in den alten Schulpavillons etwa 70 Personen untergebracht. Eine Informationsveranstaltung ist in Vorbereitung.

 

(4) Mittlerer Landweg, Gleisdreieck

Vor den Herbstferien wird es eine Informationsveranstaltung geben. Die Belegung erfolgt ab 2016.