Bezirksversammlung Bergedorf

Auszug - Änderungsantrag Deichpflege  

 
 
Sitzung der Bezirksversammlung Bergedorf
TOP: Ö 11.1.1
Gremium: Bezirksversammlung Bergedorf Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Do, 24.09.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 21:00 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal, 1.Stock
Ort: Wentorfer Straße 38, 21029 Hamburg
20-0543.1 Änderungsantrag Deichpflege
   
 
Status:öffentlichDrucksache-Art:Antrag
Verfasser:SPD-FraktionBezüglich:
20-0543
Federführend:Dezernat Steuerung und Service   
 
Protokoll

Herr Froh erinnert daran, dass er seit der Frühjahrsdeichschau Mittel für die Deichpflege einfordert. Die Fachbehörde selbst habe in einer Mitteilung geäußert, dass die 2. Deichlinie nicht mehr gepflegt ist. Er kritisiert, dass die Behörde für Umwelt und Energie Geld für Landschaftsschutzgebiete zur Verfügung stellt, aber nicht für die Pflege von Deichen.

Er schlägt vor, den Änderungsantrag der SPD als Ergänzungsantrag zu behandeln.

 

Herrn Gabriel fehlt der Moorfleeter Deich im Antrag der CDU. Er ist einverstanden, wenn beide Anträge zusammen beschlossen werden.

 

Herr Wobbe unterstützt die Forderungen von Mitteln für die Deichpflege. Der Moorfleeter Deich habe eine wichtige Funktion.

 

Die Bezirksversammlung beschließt den Antrag Drucksache 543 und den Änderungsantrag 543.1 als Ergänzungsantrag einstimmig.