Bezirksversammlung Bergedorf

Auszug - Sachstand öffentliche Unterbringung  

 
 
Sitzung des Hauptausschusses
TOP: Ö 4
Gremium: Hauptausschuss Beschlussart: (offen)
Datum: Do, 15.10.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 21:14 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal, 1.Stock
Ort: Wentorfer Straße 38, 21029 Hamburg
 
Protokoll

Herr Dornquast teilt mit, dass die Unterkünfte Weidenbaumsweg und Mittlerer Landweg noch nicht fertig gestellt sind, aber bald in Betrieb genommen werden können. Die Verzögerung ist durch Lieferprobleme der Container entstanden.

 

Herr Dornquast antwortet Herrn Froh, dass die Nutzung des Parkplatzes am Kulturheim Mittlerer Landweg möglich ist. Verhandlungen mit dem Eigentümer laufen.

Zudem merkt er an, dass die Baumaßnahme für die Flüchtlingsunterkunft am Gleisdreieck die Parksituation insgesamt verschlechtern wird.

 

Herr Froh bittet um Prüfung, ob die Flächen zwischen der abgebrannten Sporthalle und der Buskehre als Parkfläche nutzbar sind.

 

Herr Emrich erinnert daran, dass die Politik Flächen zur Schaffung von 1000 Plätzen zur Unterbringung von Flüchtlingen vorgeschlagen hat, über die bisher nicht entschieden wurde. Nach dem Hinweis von Herrn Dornquast, dass zurzeit eine Prüfung durch ein Standortteam der BASFI erfolgt, stellt Herr Emrich klar, dass eine zügige Umsetzung der vorgeschlagenen Flächen erwartet wird.

 

Herr Gabriel, chte wissen, ob tatsächlich in Hamburg 50 % mehr Flüchtlinge aufgenommen wurden als notwendig.

 

Zur Nutzung des DIMA Sportcenters für die Flüchtlingsunterbringung hatte eine Prüfung der BASFI seinerzeit ergeben, dass eine Eignung nicht gegeben ist. Herr Kleszcz bittet darum, den Fraktionen die Ablehnungsgründe mitzuteilen.

 

Herr Gabriel bittet darum, die Fläche am Bahnhof Billwerder Moorfleet, die dem Landesbetrieb für Immobilienmanagement und Grundvermögen gehört, wieder zum Parken zur Verfügung zu stellen.