Bezirksversammlung Bergedorf

Auszug - Verschiedenes  

 
 
Sitzung des Sonderausschusses Flüchtlingsunterkünfte und Unterbringung von Wohnungslosen
TOP: Ö 8
Gremium: Sonderausschuss Flüchtlingsunterkünfte und Unterbringung von Wohnungslosen Beschlussart: (offen)
Datum: Do, 21.04.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:30 Anlass: Sitzung
Raum: Kleiner Sitzungssaal, Erdgeschoss
Ort: Wentorfer Straße 38, 21029 Hamburg
 
Protokoll

Gleisdreieck

 

Mit Hinweis auf einen Artikel in der Bergedorfer Zeitung fragt Herr Froh nach dem Sachstand für die Zuwegung zum Bahndamm.

 

Herr Dornquast antwortet, dass die Umweltbehörde eine Naturschutzverordnung erarbeitet, die u.a. darauf eingeht, welche Nutzung an welche Stelle für Menschen zugelassen werden soll.

 

Herr Frohchte wissen, ob Amphibien gefunden wurden.

 

Herr Dornquast bittet darum, die Antwort des Senats auf die von der CDU gestellten Schriftlichen Kleinen Anfrage mit Datum von heute (21/4157)  abzuwarten.

 

 

Senatsbeschluss

 

Auf die Frage von Herrn Gladiator nach dem Senatsbeschluss vom 5. April 2016 zu Unterkünften antwortet Herr Dornquast, dass es sich nicht um eine neue Fläche handle, sondern einen Beschluss aus November 2015 bekräftige.

 

 

Gleisdreieck

 

Frau Lühr fragt nach der Aussage der Umweltbehörde in der Bergedorfer Zeitung, nach der im Entwurf des Bebauungsplans ein Vorbehalt bezüglich der Zuwegung eingefügt wurde.

 

Herr Dornquast stellt klar, dass ein Bebauungsplanverfahren durch den Beschluss der Bezirksversammlung im Februar 2016 eingeleitet wurde, zur Zeit aber noch geprüft wird, welchen räumlichen Bereich er umfassen soll, es also noch keinen B-Plan-Entwurf gibt. Daher geht er von einer begrifflichen Ungenauigkeit in dem Artikel aus.

 

 

Binnenfeldredder / Bünt

 

Herr Dornquast teilt auf die Frage von Herrn Froh mit, dass er das Ergebnis des Fahrradworkshops vom 20. April 2016 zur Überplanung des Binnenfeldredders weitergeben wird.

 

 

Mittlerer Landweg

 

Herr Gladiator chte eine rechtssichere Garantie dafür haben, dass am Gleisdreieck nicht mehr als 2500 Plätze belegt werden.

 

Herr Meyer spricht sich dafür aus, die Anzahl der Gebäude zu verringern.

 

Herr Dornquast erklärt, dass der Bauantrag auf Unterbringung von Flüchtlingen / Asylbegehrenden lautet. Wenn sich das ändert, wird der Eigentümer einen Antrag auf 780 Wohnungen stellen.

Die Anzahl der Gebäude soll nicht verringert werden, um durch eine weniger dichte Belegung der Unterkunft Konflikte zu vermeiden.

 

 

City-Science-Lab

 

Herr Dornquast stellt das City-Science-Lab der Hafen-City-Universität vor. Es handelt sich um ein Stadtmodell zur Flächenfindung für Unterkünfte, das am 11. Mai 2016 den Betrieb aufnehmen wird. Es wird pro Bezirk etwa 6 Veranstaltungen für Bürgerinnen und Bürger geben, begleitet von der Verwaltung. Termine und Teilnehmende werden in einem geordneten Verfahren festgelegt.

 

 

Baustellenorganisation

 

Herr Dornquast teilt mit, dass es unter www.hamburg.de/bergedorf eine Information zu Baustellenorganisationen und Zuständigkeiten gibt.

 

 

Belegungskonzept Mittlerer Landweg

 

Der Ausschuss schließt sich dem Wunsch von Herrn Kleszcz an, zur nächsten Sitzung eine Referentin / einen Referenten von fördern & wohnen einzuladen, die / der das Belegungskonzept Mittlerer Landweg vorstellt. Der Hauptausschuss wird gebeten, dem zuzustimmen.