Bezirksversammlung Bergedorf

Auszug - Verschiedenes  

 
 
Sitzung des Hauptausschusses
TOP: Ö 11
Gremium: Hauptausschuss Beschlussart: (offen)
Datum: Do, 07.07.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:01 - 18:59 Anlass: Sitzung
Raum: Kleiner Sitzungssaal, Erdgeschoss
Ort: Wentorfer Straße 38, 21029 Hamburg
 
Protokoll

Kreisel Weidenbaumsweg

 

Frau Lühr weist im Hinblick auf den in der Umsetzung befindlichen Kreisel Weidenbaumsweg / Ernst-Mantius-Straße / Alte-Holstenstraße darauf hin, dass Radfahrer dort auf einen Bordstein stoßen, welcher nicht der abgestimmten Planung entspricht. Der Rückbau sei nach Rücksprache zwischen Herrn Fleige und Herrn Ramm allerdings bereits angekündigt. Herr Froh bittet diesbezüglich um Überprüfung der Niederschrift über die Sitzung des Fachausschusses Verkehr und Inneres.

 

ndnis für den Radverkehr

 

Des Weiteren erkundigt sich Frau Lühr nach dem Zeitpunkt einer möglichen Nachbesetzung der Stelle von Frau Schuppe, welche sich gegenwärtig der Umsetzung des Bündnisses für den Radverkehr widmet. Herr von Krenski teilt hierzu mit, die Nachbesetzung solle  möglichst bald erfolgen, allerdings seien Tiefbauingenieure aktuell ein Mangelberuf.

 

Unlautere Nutzung Postfächer

 

Herr Meister beanstandet die Nutzung der Postfächer der Gremienbetreuung für Wahlwerbung bzw. die Verteilung von Aufrufen gegen die AFD ohne thematischen Bezug zu etwaigen Fachausschusssitzungen. Herr Omniczynskindigt eine Rücksprache mit der Geschäftsstelle der Bezirksversammlung an. Soweit Materialien durch Abgeordnete im Ausschuss verteilt werden, müsste dies allerdings auch dort geklärt werden.

 

Umsetzung Forderungen der Bezirksversammlung

 

Herr Omniczynski bittet um eine Mitteilung der Verwaltung, welche Aufschluss darüber gibt, inwieweit durch die Bezirksversammlung beschlossene Mittelanträge auch tatsächlich im Haushaltsplanentwurf des Senates berücksichtigt worden sind. Herr von Krenskindigt entsprechendes an, weist aber auch darauf hin, dass dies zum gegenwärtigen Zeitpunkt noch nicht möglich sei, da diese Informationen auch dem Bezirksamt noch nicht vorlägen.