Bezirksversammlung Bergedorf

Auszug - Förderfonds Bezirke 2015  

 
 
Sitzung des Hauptausschusses
TOP: Ö 6
Gremium: Hauptausschuss Beschlussart: (offen)
Datum: Do, 07.07.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:01 - 18:59 Anlass: Sitzung
Raum: Kleiner Sitzungssaal, Erdgeschoss
Ort: Wentorfer Straße 38, 21029 Hamburg
20-0817.1 Förderfonds Bezirke 2015
   
 
Status:öffentlichDrucksache-Art:Antwort
Verfasser:CDU-FraktionBezüglich:
20-0817
Federführend:Dezernat Steuerung und Service   
 
Protokoll

Verschiedene Fragen bleiben nach Auffassung von Herrn Reichelt unbeantwortet. Es mangele insgesamt an Plausibilität. Gemäß Herrn von Krenski erweise sich die Beantwortung zum gegenwärtigen Zeitpunkt in der Tat schwierig, da zum Beispiel die Strategische Neuausrichtung des Haushaltswesens auch die Anwendung neuer technischer Lösungen notwendig mache. Die Feststellung der Restmittel 2015 und die Entscheidung über deren Freigabe sei daher noch nicht möglich gewesen. Die Finanzbehörde gehe jedoch bei der Übertragung politischer Gestaltungsmittel der Bezirksversammlungen regelhaft sehr sensibel vor.

 

Herr Omniczynski bittet darum, Entscheidungen über die Restmittel umgehend auch der Bezirksversammlung zur Kenntnis geben.