Bezirksversammlung Bergedorf

Auszug - Förderfonds Bezirke / Gestaltungsfonds für Maßnahmen mit bezirklichem Bezug hier: Fortschreibung des Bergedorfer Entwicklungsprogramms sowie des Bergedorfer Investitionsprogramms 2017  

 
 
Sitzung des Hauptausschusses
TOP: Ö 6
Gremium: Hauptausschuss Beschlussart: (offen)
Datum: Do, 10.11.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 20:59 Anlass: Sitzung
Raum: Kleiner Sitzungssaal, Erdgeschoss
Ort: Wentorfer Straße 38, 21029 Hamburg
20-1007 Förderfonds Bezirke / Gestaltungsfonds für Maßnahmen mit bezirklichem Bezug
hier: Fortschreibung des Bergedorfer Entwicklungsprogramms sowie des Bergedorfer Investitionsprogramms 2017
- Geänderte Fassung
   
 
Status:öffentlichDrucksache-Art:Beschlussvorlage
Federführend:Interner Service, Gremienbetreuung und Wahlen   
 
Protokoll

Herr Kleszcz bemängelt inhaltliche Unklarheiten innerhalb der Tischvorlage. Über verschiedene Teilaspekte müsse zunächst beraten werden, bevor über diesen Vorschlag entschieden werden kann. Bereits für die inhaltliche Vorbesprechung zur nächsten Sitzung der Bezirksversammlung werde daher eine Aufstellung hinsichtlich des Quartiersfonds und zur Förderung der Bürgerhäuser benötigt.

 

Weitere Zusatzinformationen seien hinsichtlich der nichtgebundenen Restmittel und zur planungsrechtlichen Umsetzbarkeit betreffend den Neubau der DLRG-Gerätehalle erforderlich. Letztlich hält Herr Kleszcz eine Entscheidung über den kompletten Neubau im Kontext der Verlagerung des Bürgerhauses Westibül für verfrüht. Hier seien noch nicht alle Optionen ausgeschöpft.

 

Herr Dornquast äert Verständnis für die Informationsbedarfe und stellt entsprechende Nachträge in Aussicht. Die Abhängigkeit von den Haushaltsberatungen der Bürgerschaft sei allerdings zu beachten. Stestens zum Hauptausschuss am 08.12.2016 solle eine Entscheidungsgrundlage vorliegen.

 

Herr Omniczynski schlägt vor, die Bezirksversammlung möge den Hauptausschuss im Rahmen der Sitzung am 24.11.2016 zur Beschlussfassung ermächtigen, soweit dies aus terminlichen Gründen geboten und eine Entscheidungsfindung durch die Bezirksversammlung nicht möglich sei. Auf diesem Wege sei für die Bürgerhäuser zumindest insoweit Planungssicherheit gewährleistet, als dies unter den gegebenen Umständen glich sei.

 

Der Hauptausschuss schließt sich diesem Vorschlag einvernehmlich an.