Bezirksversammlung Bergedorf

Auszug - Genehmigung der Niederschriften der Sitzungen vom 15.11.2016 und 13.12.2016, öffentlicher Teil  

 
 
Sitzung des Regionalausschusses
TOP: Ö 6
Gremium: Regionalausschuss Beschlussart: (offen)
Datum: Di, 17.01.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 20:50 Anlass: Sitzung
Raum: Schule Fünfhausen
Ort: Durchdeich 108, 21037 Hamburg
 
Protokoll

6.1 Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift vom 15.11.2016

 

Herr Gabriel bittet um folgende Änderungen:

 

TOP 1.6 KiTa Homannring

 

Zur geplanten KiTa am Homannring fragt ein Gast nach dem konkreten Ort der Errichtung.

 

Herr Froh teilt mit, dass die Thematik in die fachliche Zuständigkeit des Stadtentwicklungsausschusses (SEA) fällt, der einen Prüfauftrag zur Einleitung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanverfahrens für eine KiTa von der SPD und den GRÜNEN abgelehnt hat.

 

Herr Jarchow informiert darüber, dass der aktuelle Bebauungsplan die Bebaubarkeit des vorderen Bereiches zur Straße ausweist. Der hintere Bereich sollte Ausgleichsfläche werden.

 

Frau Gabriel bekräftigt ebenfalls, dass ein Streifen am Ochsenwerder Landscheideweg bebaubar wäre.

 

Herr Gabriel hat von der Behörde für Umwelt und Energie die Auskunft erhalten, dass die Ausgleichsfläche nicht verkauft wurde.

 

Herr Froh hat Informationen darüber, dass es nicht der Tatsache entspricht, dass der Eigentümer seine Fläche nicht an die Stadt verkaufen möchte und bittet um Beratung des Themas im zuständigen SEA.

 

Der Vorsitzende informiert die anwesenden Interessierten darüber, dass das Thema im SEA öffentlich erörtert wird.

 

 

TOP 3 Haltestelle Oortkatenweg

 

Herr Gabriel erklärt für die SPD, dass aufgrund der Tatsache, dass zwei Anträge vorliegen, sich die SPD am weiterführenden Antrag Ds. 20-0988 beteiligt.

 

Herr Jarchow bittet darum, in diesen Antrag eine besondere Kennzeichnung der Schulbusse aufzunehmen.

 

 

Mit diesen Änderungen wird der öffentliche Teil der Niederschrift einstimmig genehmigt.

 

 

6.2 Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift vom 13.12.2016

 

Der öffentliche Teil der Niederschrift wird einstimmig genehmigt.