Bezirksversammlung Bergedorf

Auszug - Mündliche Anfragen  

 
 
Sitzung der Bezirksversammlung Bergedorf
TOP: Ö 5
Gremium: Bezirksversammlung Bergedorf Beschlussart: (offen)
Datum: Do, 30.03.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 20:45 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal, 1.Stock
Ort: Wentorfer Straße 38, 21029 Hamburg
 
Protokoll

Mehrkosten Flüchtlinge

 

Herr Sturmhoebel fragt, (1)  in welche Höhe in Bergedorf Mehrkosten für Flüchtlinge angefallen sind. Er möchte außerdem wissen, (2) wie viel dieser Kosten von der Finanzbehörde erstattet werden. (3) Wie viele Stellen oder Stellenanteile wurden im Bezirk Bergedorf zusätzlich eingerichtet?

(4) Falls es zu Mehrausgaben gekommen ist, die nicht von der Finanzbehörde erstattet werden, woher nimmt das Bezirksamt das Geld?

(5) Wird es auch im Bezirk Bergedorf zur Nichtbesetzung von Stellen kommen, um dadurch die Gelder wieder einzusparen, die nicht erstattet werden?

 

Herr von Krenski antwortet zu

(1) 605.000 Euro Mehrkosten in 2016, 824.000 Euro Mehrkosten in 2017

(2) 2016: Keine, 2017: die erforderlichen

(3) rund 13 Stellen

(4) Die Mittel werden aus Resten im Personalmittelbudget genommen.

(5) Nein, davon geht er zum gegenwärtigen Zeitpunkt nicht aus.

 

 

Verkaufserlös Grundstück Gräpelweg 8

 

Herr Wegner fragt, ob es richtig ist, dass die Mittel aus einem möglichen Verkaufserlös des Grundstücks Gräpelweg 8 und dem sich darauf befindlichen Haus im Park nicht mehr für die Finanzierung bzw. Teilfinanzierung des geplanten KörberHauses benötigt werden. Er möchte wissen, ob nach Ansicht des Bezirksamtsleiters auf dem Grundstück Gräpelweg 8 auch eine konzeptionelle Nachnutzung des Gebäudes des derzeitigen Haus im Park möglich sei und wer die Sanierungskosten dann tragen würde.

 

Herr Dornquast antwortet, dass das Bezirksamt so rechnet, dass der Erlös vom Verkauf Gräpelweg 8 nicht benötigt wird.

Das Bezirksamt hat ab dem 1.1.2021 die volle Verfügungsgewalt über das Gebäude und das Grundstück. Eine Möglichkeit sei auch die Nachnutzung des Gebäudes, wenn es dazu eine Idee gibt. Die Sanierungskosten sind abhängig von der Art der Nutzung.

 

 

Storch oder Störchin

 

Mit Bezug auf die Anfrage Drucksache 20-1129.01 fragt Frau Strehlow, ob bei dem verünglückten Storch das Geschlecht festgestellt wurde, und ob es sich um Maria handelt. 

 

Herr Dornquast antwortet, dass der tot aufgefundene Storch nicht Maria war. Der Storch war männlich.