Bezirksversammlung Bergedorf

Auszug - Verbesserung des Zustands vom Frascatiplatz  

 
 
Sitzung der Bezirksversammlung Bergedorf
TOP: Ö 12.2
Gremium: Bezirksversammlung Bergedorf Beschlussart: an Fachausschuss verwiesen
Datum: Do, 30.03.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 20:45 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal, 1.Stock
Ort: Wentorfer Straße 38, 21029 Hamburg
20-1147 Verbesserung des Zustands vom Frascatiplatz
   
 
Status:öffentlichDrucksache-Art:Antrag
Verfasser:CDU-FraktionAktenzeichen:641.00-08
Federführend:Dezernat Steuerung und Service   
 
Protokoll

Herr Froh geht auf den stark beschädigten Zustand des Frascatiplatzes ein. Ihm ist es wichtig, die Zufahrt für LKWs auf 3,5 Tonnen zu beschränken, außerdem einen Parkbereich für Reisebusse auszuweisen. Die Entwässerungspumpen funktionieren wieder, deshalb hat sich Punkt 2 des Petitums erledigt.

Den Antrag der Grünen wird er ablehnen.

 

Herrn Fleige geht es um das Verursacherprinzip. Die Aufwertung des Frascatiplatzes werde Kosten verursachen, deshalb sollen diejenigen bezahlen, die den Platz dann als Parkplatz nutzen.

 

Herr Springborn sieht noch Gesprächsbedarf und bittet daher, den Antrag in den Verkehrsausschuss zu überweisen.

Probleme entstehen nach seiner Ansicht bei LKWs über 7,5 Tonnen, deshalb hält er eine Beschränkung auf 3,5 Tonnen nicht für sinnvoll. Für Reisebusse gebe es eine etablierte Praxis, warum sollte man das durch einen Extrabereich für Busse ändern? Außerdem fehle ihm eine Kostenschätzung.

 

Herr Jobs verweist auf die Anfrage der CDU zum Frascatiplatz (Drucksache 20-1026.01). Danach würde die Sanierung des Frascatiplatzes etwa 2 Mio Euro kosten. Die Antwort wurde in den Wirtschaftsausschuss überwiesen, dort wurde die Beratung vertagt. Deshalb bittet er darum, die Mitglieder des Wirtschaftsausschusses zum Verkehrsausschuss hinzuzuladen. Den ergänzenden Antrag der Grünen hält er für sinnvoll.

 

Die Bezirksversammlung überweist beide Anträge einstimmig in den Verkehrsausschuss, die Mitglieder des Wirschaftsausschusses werden nachrichtlich hinzugeladen.