Bezirksversammlung Bergedorf

Auszug - Verschiedenes  

 
 
Sitzung des Fachausschusses für Verkehr und Inneres
TOP: Ö 11
Gremium: Fachausschuss für Verkehr und Inneres Beschlussart: (offen)
Datum: Mo, 20.11.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 20:00 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal, 1.Stock
Ort: Wentorfer Straße 38, 21029 Hamburg
 
Protokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Zufahrtsrampe Lohbrügger Marktplatz

 

Herr Schramm trägt vor, dass die mit Pfeilmarkierungen gekennzeichnete Zu- und Ausfahrt des Lohbrügger Markplatzes (in Richtung Leuschnerstraße) zugeparkt wird, zum Teil stehen die Fahrzeuge auf den Markierungen. Er fragt nach, ob man diesen Missstand evtl. durch die Verlegung der Zu-/Ausfahrt um 6 m beseitigen könnte.

 

Herr Bruschke schlägt hierzu einen Ortstermin mit Herrn Schramm und Polizei vor und wird hierzu einladen.

 

 

Ausschilderung Bergedorfer Friedhof

 

Herr Roßborg wurde darauf angesprochen, dass die Ausschilderung zum Bergedorfer Friedhof sehr verschmutzt ist und fragt nach, ob hier eine Reinigung möglich wäre.

 

Herr Bruschke antwortet, dass dieses ein klassischer Fall für den „Meldemichel“ sei. Die Reinigung sei erst ab einem bestimmten Verschmutzungsgrad vorgesehen.

 

 

ndnis r den Radverkehr

 

Herr Fleigechte nähere Erklärungen zu den Kosten einzelner Tiefbaumnahmen haben. Es würden Millionen ausgegeben, wofür er gerne die Möglichkeit für Fragen hätte. Er nennt exemplarisch den Oberen Landweg, wo für ca. 150 m, Ausgaben von 2.000.000 € stehen. Die Antwort muss nicht heute gegeben werden, wenn die Beantwortung allerdings erst im nächsten Arbeitskreis stattfinden soll, würde er diesen Termin gerne vorziehen oder ins Büro kommen.

 

Herr Roßborg sieht sich als ehrenamtlicher Parlamentarier von der Verwaltung gut informiert und plädiert dafür, der Verwaltung einfach mehr zu vertrauen. Seiner Fraktion würde die Information reichen

 

Herr Froh bittet Herrn Fleige darum, Fahrrad-Thematiken im Arbeitskreis anzusprechen, um diesen Fachausschuss hiermit nicht immer zu überfrachten.

 

Herr Bruschke teilt mit, dass konkrete Planungen bereits frühzeitig in den Ausschuss eingebracht werden. Ansonsten habe man sich mit allen Akteuren auf den Arbeitskreis Radverkehr verständigt und dort habe er auch zum Oberen Landweg dargelegt, warum das so teuer wird.

 

Herr Fleigechte wissen, wann er zu den aufgelisteten Maßnahmen konkrete Einzelfragen an die Verwaltung stellen kann. Er wünscht evtl. die Sitzung des Arbeitskreises vorzuziehen oder einen Bürotermin vereinbaren.

 

Herr Bruschke erneuert seine Bereitschaft, im Arbeitskreis zu allen Fragen zu Maßnahmen, Rede und Antwort zu stehen, damit diese nicht hier im Ausschuss erörtert werden müssen.

Seine konkreten Fragen könne Herrn Fleige im nächsten Arbeitskreis Radverkehr im Februar 2018 stellen und dort werde er sie beantworten. Momentan seien alles Gedankenmodelle, die keinen zwingenden Handlungsbedarf haben.

 

 

Anliegerbeiträge

 

Herr Zaum fragt nach, ob ein mit Glensanda hergestellter Weg nicht zu Anliegerbeiträgen führt, wenn inzwischen Gehwegplatten verlegt wurden.

 

Herr Bruschke bestätigt, dass es bislang so gewesen sei, dass ein Anlieger bezahlen müsste.

Er teilt aber auch mit, dass es nicht sofort einen Anliegerbeitrag auslöst, weil erst endgültig hergestellt sein und von der Finanzbehörde als prioritär erkannt werden muss. Es handelt sich hierbei um eine Verbesserung einer abrechnungspflichtigen Verkehrsanlage.

 

 

Ausschilderung KZ-Gedenkstätte

 

Herr Gruber teilt mit, dass ihm aufgefallen sei, dass die Ausschilderung zur KZ-Gedenkstätte Neuengamme, an der Ecke Heinrich-Stubbe-Weg/ Neuengammer Hausdeich fehlt. Er bittet diese wieder anzubringen.

 

Herr Bruschke wird das prüfen lassen.