Bezirksversammlung Bergedorf

Auszug - Haushaltsplanentwurf 2017/2018 - Tiefbauprogramm 2018 und Planungen 2018/2019  

 
 
Sitzung des Fachausschusses für Verkehr und Inneres
TOP: Ö 6
Gremium: Fachausschuss für Verkehr und Inneres Beschlussart: (offen)
Datum: Mo, 20.11.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 20:00 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal, 1.Stock
Ort: Wentorfer Straße 38, 21029 Hamburg
20-1364 Haushaltsplanentwurf 2017/2018 - Tiefbauprogramm 2018 und Planungen 2018/2019
   
 
Status:öffentlichDrucksache-Art:Beschlussvorlage
Federführend:Dezernat Wirtschaft, Bauen und Umwelt   
 
Protokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Herr Fleige fragt nach, wo der Hein-Kaul-Weg liegt.

 

Herr Froh teilt mit, dass dies ein unbefestigter Weg vom Warwischer Hinterdeich in Richtung DLRG-Rettungsstation, Seepavillon und Campingplatz ist, es soll sich bei der Namensgebung jedoch nur um einen „Arbeitstitel“ handeln.

 

Herr Bruschke stimmt dem zu.

 

Herr Fleige fragt zur Maßnahme Brookdeich nach, ob in den Kosten die Querung der Vierlandenstraße mit eingerechnet ist.

 

Herr Bruschke verneint das, da die Vierlandenstraße als Hauptverkehrsstraße in der Zuständigkeit des LSBG liegt. Die BWVI hat eine Erhaltungsmaßnahme für die Vierlandenstraße beauftragt, die Querung wurde beim LSBG angemeldet. Ob diese Maßnahme letztlich einfließt, ist noch nicht entschieden.

 

Herr Fleige fragt weiterhin nach, warum der Schleusengraben-Radweg im Bereich Stuhlrohrstraße / Sander Damm erst im dritten Bauabschnitt angedacht ist.

 

Herr Bruschke antwortet, dass dieses an den derzeitigen Eigentums- bzw. Mietverhältnissen der benötigten Flächen des Stuhlrohrquartiers liegt, die eine andere Reihenfolge der Realisierung erfordern. Bis dahin müsse man mit einem Provisorium in diesem Bereich leben und es ist nicht ausgeschlossen, dass sich der Radverkehr dort staut.

 

Herr Froh dankt für die guten Vorschläge und signalisiert, dass seine Fraktion die Anlage 2 zur Kenntnis nehmen wird. Zum Brookdeich bittet er um nähere Erläuterung. Weiterhin möchte er zu den Punkten 3 und 4 der Drucksache wissen, warum die Planungskosten für die Grundinstandsetzung aus dem Tiefbauprogramm bezahlt werden sollen.

 

Herr Bruschke teilt mit, dass r Planungskosten im Haushaltssystem lediglich keine andere Finanzposition (Titel) zur Verfügung steht.

 

Herr Froh signalisiert für das Tiefbauprogramm Zustimmung.

 

Herr Gruber fragt nach, ob der Bezirk die Kosten für den Weg am Schleusengraben finanziert, seines Erachtens müsste es der Bauherr übernehmen.

 

Herr Bruschke verdeutlicht, dass die vier Bauträger/ Erschließer zu unterschiedlichen Zeiten in die Vorhaben eingetreten sind. Der Bezirk vertrat von Anfang an die Auffassung, dass der Radweg am Schleusengraben gebaut werden muss, um die Erschließung in Gänze sicherstellen zu können. Aus diesem Grund wurde Kontakt zur BSW aufgenommen, die alle zentralen Aufgaben der öffentlichen Hand in diesem Bereich mit einem Ansatz von 4,7 Mio. Euro finanziert. Hieraus werden auch alle im Zusammenhang stehenden Maßnahmen des Bezirksamtes Bergedorf, wie auch der Radweg am Schleusengraben finanziert.

 

Herr Gruber fragt nach, ob hierdurch auch eine einheitliche Gestaltung des Radweges gesichert sei.

 

Herr Bruschke bejaht das, hier wird eine hochwertige Radverbindung entstehen, worüber zu gegebener Zeit wieder im Fachausschuss berichtet wird.


Der Fachausschuss für Verkehr und Inneres beschließt das Tiefbauprogramm 2018 (Anlage 1) einstimmig und nimmt die Planungen 2018/2019 (Anlage 2) zur Kenntnis.