Bezirksversammlung Bergedorf

Auszug - Fachliche Vorabstimmung BUE / Bezirke  

 
 
Sitzung des Hauptausschusses
TOP: Ö 4
Gremium: Hauptausschuss Beschlussart: (offen)
Datum: Do, 07.12.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:45 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal, 1.Stock
Ort: Wentorfer Straße 38, 21029 Hamburg
20-1452 Fachliche Vorabstimmung BUE / Bezirke
     
 
Status:öffentlichDrucksache-Art:Mitteilung
Federführend:Interner Service, Gremienbetreuung und Wahlen   
 
Protokoll

Frau Lühr übt deutliche Kritik an der vorgesehenen Kürzung der Mittel. Diese werde langfristig einen erheblichen Kostenanstieg zur Folge haben, da dem Grunde nach notwendige Maßnahmen dann nicht mehr finanzierbar seien.

 

Herr Sturmhoebel bemängelt die fehlende Nachvollziehbarkeit. Dierzung sei in keiner Weise begründet worden.

 

Herr Kleszcz lt die Reduzierung der Mittel für kontraproduktiv, da zum Beispiel in Neuallermöhe in näherer Zukunft größere Aufgaben zu bewältigen sein würden. Auch die bereits in der Planungsphase befindlichen Stadtentwicklungsvorhaben spchen deutlich gegen eine Kürzung.

 

Auch Herr Zaum lehnt die vorgesehene Kürzung ab, zumal die Mittelausstattung bereits in der Vergangenheit nicht auskömmlich gewesen sei.

 

Herrn von Krenski zufolge beabsichtigt das Bezirksamt eine entsprechende Stellungnahme gegenüber der Behörde für Umwelt und Energie. Unterstützende Beiträge seitens der Politik seien zu begrüßen.

 

Der Hauptausschuss empfiehlt der Bezirksversammlung einstimmig, den Bezirksamtsleiter aufzufordern, sich gegenüber der Behörde für Umwelt und Energie für eine Erhöhung des Ansatzes um mindestens 400.000,-- € einzusetzen.