Bezirksversammlung Bergedorf

Auszug - Öffentliche Fragestunde  

 
 
Sitzung des Regionalausschusses
TOP: Ö 1
Gremium: Regionalausschuss Beschlussart: (offen)
Datum: Di, 13.02.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 21:10 Anlass: Sitzung
Raum: Schule Fünfhausen
Ort: Durchdeich 108, 21037 Hamburg
 
Protokoll

1.1  Buslinie 120 / 124

 

Eine Vertreterin des Landfrauenverbandesndigt an, Unterschriften für die Wiederaufnahme der Buslinie auf der bisherigen Strecke zu sammeln.

 

Herr Froh begrüßt das Projekt und Herr Martens betont, dass dies ein gemeinsames Anliegen aller Fraktionen sei.

 

Eine Nutzerin der Buslinie bemängelt, dass die Abfahrtzeit an der Haltestelle ZOB von 19.09 Uhr auf 19.00 Uhr vorverlegt wurde, so dass der Bus nicht mehr erreicht werden kann.

 

Herr Capelettihrt aus, dass er gemeinsam mit Herrn Jarchow ein Gespräch bei der BWVI geführt hat, in dem die Wiederanbindung der Bushaltestelle Borghorst in Aussicht gestellt wurde. Er weist auf den interfraktionellen Antrag zum Thema hin, der heute beschlossen und in der nächsten Sitzung erörtert wird.

 

Ein Gast ergänzt zum Thema, dass behinderte Menschen und Eltern mit Kinderwagen in Rothenburgsort keine geeignete Möglichkeit zum Umsteigen haben. Herr Wobbet, Beschwerden telefonisch unter der Service-Nummer 19449 beim HVV vorzubringen.

 

Zum Hinweis weiterer Bürger, dass der Frühbus abgeschafft wurde, so dass z.B. aus Ochsenwerder die Innenstadt nicht mehr erreicht werden kann und generell ein Verkehrskonzept für die Vier- und Marschlande erstellt werden sollte, um dem stattfindenden Strukturwandel zu begegnen, entgegnet Herr Froh, dass ein Referent erforderlich sei, um die stattgefundenen Änderungen im ÖPNV zu erläutern. Zum Fahrplanwechsel im Dezember hat es drastische Änderungen gegeben, die z.B. dazuhren, dass Kinder nicht mehr rechtzeitig zum Sport kommen da tlw. nur noch 2 statt 3 Busse in der Stunde fahren.

 

 

1.2  Kaufangebote Moorfleet

 

Eine Bürgerin fragt nach geplanten Bauvorhaben im Bereich der Moorfleeter Wanne, da sie ein Kaufangebot für ihr Grundstück vom Landesbetrieb für Immobilienmanagement und Grundvermögen (LIG) erhalten hat.

 

Herr Gabriel erläutert, dass eine Stadtwerkstatt Moorfleet vorbereitet werden soll, jedoch niemand zum Verkauf verpflichtet sei.

 

Herr Czaplenski teilt aus der Stellungnahme des LIG mit, dass dieser für den strategischen Grunderwerb zuständig sei. Durch entsprechende Ankäufe werden vielfältige fachpolitische Aufgaben der Freien und Hansestadt Hamburg (FHH) unterstützt. Die FHH verfügt im Bereich der sog. Moorfleeter Wanne über größere zusammenhängende Flächen. Aus Portfoliosicht wäre eine entsprechende Grundstücksarrondierung bei entsprechender Verkaufsbereitschaft privater Eigentümer eine sinnvolle Ergänzung. Vor diesem Hintergrund wurden die Eigentümer der Flächen angeschrieben und zu ihrer Verkaufsbereitschaft befragt.  

Der AK Vier- und Marschlande bereitet eine Stadtwerkstatt Moorfleet vor und wird den Sachstand im Stadtentwicklungsausschuss (SEA) im März vorstellen. Im weiteren Verfahren ist die Beteiligung aller Interessenten vorgesehen.

 

Herr Capeletti teilt den beiden Bürgerinnen, die vorab Fragen zum Thema an die Verwaltung geschickt haben mit, dass diese Fragen als Eingaben an den Hauptausschuss gewertet und nach Prüfung schriftlich beantwortet werden.

 

Auf die Frage einer Petentin, ob der Bereich der Moorfleeter Wanne in die Stadtwerkstatt mit aufgenommen werden soll, teilt Herr Gabriel mit, dass dies im AK Vier- und Marschlande sowie im öffentlichen Teil einer SEA-Sitzung erörtert werden wird. Er weist vorsorglich darauf hin, dass es im SEA keine öffentliche Fragestunde gibt, die Bürger jedoch als Zuhörer willkommen sind.

 

 

1.3  Informationsveranstaltung Ochsenwerder

 

Ein Anwohner aus Ochsenwerder fragt nach dem Termin der Informationsveranstaltung der Politik, in der die Bevölkerung über die weiteren Planungen informiert werden soll.

 

Herr Gabriel und Herr Czaplenski teilen mit, dass der Termin sowie das weitere Vorgehen in einer Vorbereitungssitzung in der nächsten Woche festgelegt werden.

 

Protokollnotiz:

Die Informationsveranstaltung ist am 16.05.2018 ab 18.00 Uhr in der Schule Ochsenwerder geplant.

 

 

1.4  Entwässerung Vier- und Marschlande

 

Zur Nachfrage eines Vertreters des Wasserverbandes zur Entwässerungssituation Anfang Januar 2018 erläutert Herr Wehling, dass die Tatenberger Schleuse ab 05.01.2018 personell besetzt und von Hand gesteuert wurde. Die Stromelbe hatte einen hohen Wasserstand und aus dem Bereich der Bille waren erhebliche Abflüsse zu verzeichnen. Die erheblichen Niederschläge im gesamten Jahr 2017 haben zu einer großen Staunässe und damit einem direkten Abfluss der Regenfälle in die Gewässer und damit einem extrem hohen Wasserstand geführt.