Bezirksversammlung Bergedorf

Auszug - aktueller Planungsstand der geplanten Schöpfwerke in den Vier- und Marschlanden  

 
 
Sitzung des Regionalausschusses
TOP: Ö 4
Gremium: Regionalausschuss Beschlussart: (offen)
Datum: Di, 13.02.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 21:10 Anlass: Sitzung
Raum: Schule Fünfhausen
Ort: Durchdeich 108, 21037 Hamburg
 
Protokoll

Herr Capeletti erläutert einleitend, dass ein Auskunftsersuchen zum Thema Schöpfwerke gestellt wurde, das zur Beantwortung der BUE zugeleitet wurde.

 

Herr Dr. Hähne, LSBG, zeigt den bisherigen Planungsverlauf auf:

 

2014Erläuterung Konzept RgA / Beginn Grunderwerb

2015 Antrag Planfeststellung

2016 Bearbeitung eingegangener Stellungnahmen

 

Der notwendige Grunderwerb erweist sich als schwieriger als erwartet und konnte bisher nicht abgeschlossen werden.

 

2019 Planungsbeginn Zollenspieker,

2021Planungsbeginn Schöpfwerk Neudorf

 

Das Schöpfwerk Dove-Elbe ist nach Aussage von Herrn Dr. Hähne entscheidend und muss zunächst genehmigt werden. Die Wiederherstellung der Hausdeichschosse und die Optimierung der Krapphofschleuse sind dann die nächsten Projekte.

 

Herr Wehling ist entgegen der Aussage von Herr Dr. Hähne der Auffassung, dass jedes einzelne Projekt für die Vier- und Marschlande sinnvoll ist und einzeln umgesetzt werden kann.

 

Die Frage von Frau Garbers, der Grunderwerb wie vieler Grundstücke die Bauverzögerung auslöst, kann aus datenschutzrechtlichen Gründen nicht beantwortet werden.

 

Auf den Hinweis von Herrn Capeletti, dass alle fünf Maßnahmen ausreichend für die Entwässerung der Vier- und Marschlande sein sollten und die Frage von Herrn Martens, warum die Projekte nicht parallel umgesetzt werden, antwortet Herr Dr. Hähne, dass für den Fall, dass das Schöpfwerk Dove-Elbe nicht gebaut werde, das Gesamtkonzept geändert werden müsse bzw. die anderen Schöpfwerke leistungsfähiger gebaut werden müssten.

 

Herr Czaplenski stellt klar, dass die BUE Auftraggeber und der LSBG Ausführender ist. Die Politik sollte an die BUE herantreten und den dringenden Bedarf deutlich machen. Die Fachleute sollten sich austauschen und mit einer gemeinsamen Meinung an die BUE herantreten.

 

Auf die Frage von Herrn Wobbe nach dem Planungsbeginn 2019 führt Herr Dr. Hähne aus, dass die Haushaltsmittel für das Projekt freigegeben sind. Für das Schöpfwerk Dove-Elbe sind 10 Mio € eingeplant. Das Planfeststellungsverfahren ist so weit, dass Einwendungen eingeholt und verarbeitet wurden. Die Maßnahme stockt wegen fehlendem Grunderwerb.

 

Nachdem Herr Dr. Hähne bestätigt hat, dass der Auftrag der BUE vorliegt, hält Herr Capeletti es für sinnvoll, ein Auskunftsersuchen an die Finanzbehörde bezüglich der Grundstücksankäufe zu richten.

 

Der Vorsitzende dankt den Referenten für die Ausführungen.    

 

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Planungsstand Schöpfwerke (1546 KB)