Bezirksversammlung Bergedorf

Auszug - Fachliche Vorabstimmung BUE / Bezirke - ergänzte Fassung  

 
 
Sitzung der Bezirksversammlung Bergedorf
TOP: Ö 10.1
Gremium: Bezirksversammlung Bergedorf Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Do, 22.02.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:30 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal, 1.Stock
Ort: Wentorfer Straße 38, 21029 Hamburg
20-1452.03 Fachliche Vorabstimmung BUE / Bezirke - ergänzte Fassung
   
 
Status:öffentlichDrucksache-Art:Beschlussvorlage
  Bezüglich:
20-1452
Federführend:Interner Service, Gremienbetreuung und Wahlen   
 
Protokoll

Frau Lühr bittet um Zustimmung zur Stellungnahme des Bezirksamts. Der Schlüssel ist in Ordnung, der Ansatz ist erhöht. Den zentralen Programmen stimmt sie nicht zu, weil die Ansätze untereinander nicht deckungsfähig sind.

Sie hätte den Schlüsselvorschlag der Behörde für Umwelt und Energie gern im Umweltausschuss, oder im Hauptausschuss beraten. Das lasse die Frist 7.3.2018 nicht zu. Einer Fristverlängerung wurde nicht zugestimmt.

 

Frau Michiels-Lein kritisiert, dass eine Beratung im Umweltausschuss aus Fristgründen nicht möglich ist, gerade vor dem Hintergrund einer Umstrukturierung.

 

Die Beschlussvorlage wird einstimmig bei Enthaltung der LINKEN beschlossen.