Bezirksversammlung Bergedorf

Auszug - Öffentliche Fragestunde  

 
 
Sitzung der Bezirksversammlung Bergedorf
TOP: Ö 1
Gremium: Bezirksversammlung Bergedorf Beschlussart: (offen)
Datum: Do, 28.06.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 21:30 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal, 1.Stock
Ort: Wentorfer Straße 38, 21029 Hamburg
 
Protokoll

Luxweg

 

Ein Anwohner des Mittleren Landwegs fragt, warum die SAGA Mieten für Wohnungen im Luxweg einnimmt, obwohl keine Genehmigung als Wohngebäude vorliegt. Außerdem fragt er, warum andere Wohnungen im Luxweg leer stehen und nicht vermietet werden.

 

Herr Dornquast verweist auf die Antwort auf die Kleine Anfrage zum Luxweg, Drucksache 20-1647.01. Die Häuser dürfen bewohnt werden. Das Wohnrecht erlischt, wenn diejenigen ausziehen, die jetzt dort wohnen. Da die Wohnungen bewohnt sind, darf auch ein Nutzungsentgelt  bzw. eine Miete verlangt werden.

Die derzeit leerstehenden Wohnungen dürfen nach Planrecht nicht bewohnt werden. Die Wohnungen gelten als Behelfsheime. Das Bezirksamt ist dabei, einen Bebauungsplan aufzustellen, der auch das Bewohnen von bisherigen Behelfsheimen legalisiert.

 

 

Mittagstisch im haus brügge

 

Ein Besucher des haus brügge kritisiert die Preiserhöhung des Mittagstisches im haus brügge. Er begleite regelmäßig einen Geflüchteten, der nun mehr Geld bezahlen muss. Er fragt, ob die Bezirksversammlung Einfluss auf den Träger nehmen kann und möchte die Gründe für die Preiserhöhung wissen.

 

Herr Kleszcz erläutert, dass die Bezirksversammlung den Träger des haus brügge, Sprungbrett e.V. finanziell bezuschusst. Wesentlicher Bestandteil sei die soziale Arbeit in dem Haus. Die Gastronomie will er nicht quersubventionieren. Der Träger gestaltet seine Preise selbst. Die Bezirksversammlung hat keinen direkten Einfluss darauf.

 

Herr Emrich stellt klar, dass die Bezirksversammlung die Verwaltung kontrolliert. Die Bezirksversammlung bezahle die Miete, die Betriebskosten und eine Planstelle. Sie habe aber wenig Einfluss auf die Preisgestaltung. Er wird die Leitung des haus brügge ansprechen.

 

Frau Lühr kennt das Haus näher. Der Mittagstisch ist Kernstück, weil der die Menschen anzieht. Er sollte auch Bestandteil der Förderung sein. Die Preisgestaltung ist überall schwierig. Die Erhöhungen werden so moderat wie möglich gemacht.