Bezirksversammlung Bergedorf

Auszug - Frascatiplatz bei Veranstaltungen nicht unnötig sperren  

 
 
Sitzung der Bezirksversammlung Bergedorf
TOP: Ö 12.6
Gremium: Bezirksversammlung Bergedorf Beschlussart: an Fachausschuss verwiesen
Datum: Do, 28.06.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 21:30 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal, 1.Stock
Ort: Wentorfer Straße 38, 21029 Hamburg
20-1668 Frascatiplatz bei Veranstaltungen nicht unnötig sperren
   
 
Status:öffentlichDrucksache-Art:Antrag
Verfasserin:CDU-Fraktion
Federführend:Dezernat Steuerung und Service   
 
Protokoll

Herrn Emrich ist es wichtig, dass bei kleinen Veranstaltungen der Frascatiplatz nicht komplett gesperrt wird, sondern dass es weiterhin möglich ist, dort zu parken. Er bittet um Zustimmung zum Antrag.

 

Herr Fleige möchte die Meinung der Polizei und der Verwaltung dazu hören und bittet um Überweisung in den Fachausschuss für Verkehr und Inneres (V+I).

 

Herr Springborn ist der Auffassung, dass es bereits jetzt so sei, dass bei Veranstaltungen, die nicht den gesamten Platz einnehmen, Parken möglich ist.

 

Herr Emrich sieht das Problem in der Ausschilderung. Er möchte eine klare rechtliche Regelung.

 

Die Bezirksversammlung überweist den Antrag mehrheitlich gegen die Stimmen der CDU bei Enthaltung der AfD in den V+I.