Bezirksversammlung Bergedorf

Auszug - Haushaltsvoranschlag 2019/2020 Verwendung der Rahmenzuweisungen gem. § 37 Abs. 3 Bezirksverwaltungsgesetz (BezVG) i.V.m. § 41 Abs. 2 BezVG  

 
 
Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses
TOP: Ö 6
Gremium: Stadtentwicklungsausschuss Beschlussart: (offen)
Datum: Mi, 10.10.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 20:07 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal, 1.Stock
Ort: Wentorfer Straße 38, 21029 Hamburg
20-1768 Haushaltsvoranschlag 2019/2020
Verwendung der Rahmenzuweisungen gem. § 37 Abs. 3 Bezirksverwaltungsgesetz (BezVG) i.V.m. § 41 Abs. 2 BezVG
   
 
Status:öffentlichDrucksache-Art:Beschlussvorlage
  Aktenzeichen:986.40-14
Federführend:Dezernat Steuerung und Service   
 
Protokoll

Herr Roßborg bemängelt an der vorgelegten Aufstellung zur Rahmenzuweisung für 2017, dass zwar die Ist-Zahl genannt werde, aber nicht die Soll-Zahl und bittet darum, diese nachzuliefern.

 

Frau Herr erwidert, dass 2017 Rücklagen vorhanden waren, wodurch mehr für Planungsleistungen ausgegeben werden konnte. Sie hält die Höhe der Rahmenzuweisung für auskömmlich, zumal es daneben auch Mittel von der Fachbehörde gebe. Die Soll-Zahl für 2017 liefert sie zu Protokoll nach.

 

Protokollnotiz:

 

Die Planwerte der RZ Stadtplanung waren 2017:

80.000,- € bei den Planungsleistungen und

11.000,- € bei der Öffentlichkeitsarbeit.

 

Herr Omniczynskichte wissen, ob es einen zentralen Titel für Planungsleistungen gebe, auf den der Bezirk bei Bedarf zurückgreifen könne.

 

Herr Czaplenski erläutert, dass in so einem Fall zweistufig vorgegangen werde. Zunächst werde geprüft, ob noch verfügbare Mittel aus der Rahmenzuweisung bei den anderen Bezirken vorhanden seien. Ansonsten erfolge eine Nachsteuerung durch die Behörde. Da man neben der Rahmenzuweisung noch Planungsmittel und Mittel für Öffentlichkeitsarbeit erhalte, sei sie ausreichend. Zudem würden überwiegend vorhabenbezogene Bebauungsplanungen in Bergedorf durchgeführt, die vom Vorhabenträger zu bezahlen seien.