Bezirksversammlung Bergedorf

Auszug - Öffentliche Fragestunde  

 
 
Sitzung der Bezirksversammlung Bergedorf
TOP: Ö 1.1
Gremium: Bezirksversammlung Bergedorf Beschlussart: (offen)
Datum: Do, 29.11.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 20:40 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal, 1.Stock
Ort: Wentorfer Straße 38, 21029 Hamburg
 
Protokoll

Oberbillwerder

 

Ein Mitglied der Dorfgemeinschaft Billwärder fragt,

1) Wie hoch lassen sich gegenwärtig die Gesamtkosten des Projekts Oberbillwerder beziffern?

2) Wie hoch sind die Kosten im Augenblick für die reine Erschließung des Gebiets?

3) Wie hoch sind gegenwärtig die Kosten für die öffentliche Hand einschließlich der Folgekosten, etwa für den Ausbau der Straßen außerhalb des Plangebiets, Maßnahmen zur Entwässerung außerhalb des Plangebiets, Ausgleichsmaßnahmen für Natur und Landschaft u.v.m für den Bezirk und für die Stadt Hamburg?

4) Welche Maßnahmen zur Kostendeckelung werden gegenwärtig in Betracht gezogen?

5) Wo ist die in den Unterlagen erwähnte "Kosten- und Finanzierungsplanung" veröffentlicht worden?

 

Herr Dornquast antwortet, dass die Antworten auf die gestellten Fragen dem Bezirksamt nicht vorliegen, weil das Verfahren noch laufe. Trotzdem seien die Fragen von erheblicher Bedeutung, weil der Senat nichts ohne Kenntnis der finanziellen Auswirkungen beschließe.

 

Herr Noetzel interessiert sich auch für die Antworten, die bislang auch nicht in den Fachausschüssen beantwortet wurden.

 

Herr Kleszcz hält fest, dass die Antworten im Verfahren zu berücksichtigen sind. Zahlreiche Varianten würden unterschiedliche Kosten auslösen. Bei den Erschließungskosten gehe es in erster Linie im die Sinnhaftigkeit, nicht um die Höhe der Kosten. Er fordert, dass die Bereitstellung der Mittel z.B. für Grünanlagen auch unterjährig sichergestellt sein muss.