Bezirksversammlung Bergedorf

Auszug - Quartiersfonds 2019  

 
 
Sitzung der Bezirksversammlung Bergedorf
TOP: Ö 11.2
Gremium: Bezirksversammlung Bergedorf Beschlussart: (offen)
Datum: Do, 29.11.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 20:40 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal, 1.Stock
Ort: Wentorfer Straße 38, 21029 Hamburg
 
Protokoll

Herr Kleszcz ist dankbar für die vom Bezirksamt vorgelegten Vorschläge. Vielen könne er folgen. Er würdigt die Arbeit der Vereine in Bergedorf. Wichtig finde er den Neubau der Umkleide am Sportplatz Neuallermöhe-West und die Mittel für die Verlagerung des Westibüls. Die Maßnahmen zum Quartiersfonds finden die Zustimmung der SPD. Besonders weist er auf den Verfügungsfonds für den Stadtteilverein Lohbrügge hin, Mittel für den Theaterbetrieb im Haus im Park und für die Badewacht SiWa. Er bittet um eine Feinspezifizierung zu den Ziffern 8 und 21 (Übergangslösung KulturA und Bauliche Instandhaltung) im Hauptausschuss.

Bezüglich der Bürgerhäuser weist er auf die jährliche Erhöhung hin, die er auf die SPD-Initiative zurückführt.

Ziffer 7 (Portal Hamburg Aktiv) bittet er zu streichen, ebenso Ziffer 27 (Freiwilligenagentur Bergedorf). Das Bezirksamt soll sich für eine Finanzierung der Freiwilligenagentur durch die BASFI einsetzen. 

Die Mittel aus den beiden Ziffern sollen bei Ziffer 8 ergänzt werden.

 

Herrn Emrich ist es wichtig, die Bürgerhäuser finanziell zu unterstützen, ebenso die Badewacht SiWa und u.a. den Verein Bergedorfer für Völkerverständigung.

Er beantragt die Streichung von Ziffer 7 (Portal Hamburg Aktiv)

 

Frau Rüssau erklärt sich einverstanden mit dem Vorschlag, Ziffer 7 zu streichen und die Mittel bei Ziffer 8 zu ergänzen.

Alle Projekte seien wichtig, hervorheben will sie den Klimaschutzpreis. Bei dem Vorschlag zur Finanzierung der Bürgerhäuser bittet sie, die 10.000,- Euro, die das Haus brügge zusätzlich bekommt, auf alle vier Bürgerhäuser gleichmäßig zu verteilen.

 

Herr Mirbach stimmt den Vorlagen zu, ebenso der Streichung von Ziffer 7. Er freut sich, dass für so viele Projekte Gelder gesichert sind, auch wenn er sich für viele Projekte eine Regelfinanzierung wünscht, wie etwa für die Bürgerhäuser.

 

 

Die Bezirksversammlung beschließt Drucksache 20-1827, Förderfonds, einstimmig mit der redaktionellen Änderung des Petitums ("Die Bezirksversammlung" anstelle von "Der Hauptausschuss").

 

Zur Drucksache 20-1829, Quartiersfonds, beschließt die Bezirksversammlung einstimmig:

Ziffer 7 wird gestrichen,

Ziffer 27 wird gestrichen und das Bezirksamt wird aufgefordert, sich für eine Finanzierung  durch die BASFI einzusetzen,

die Mittel aus den Ziffern 7 (6660,- Euro) und 27 (15.000,- Euro) werden bei Ziffer 8 addiert,

das Bezirksamt soll im Hauptausschuss über die Feinspezifizierung der Summe zu den Ziffern 7 (KulturA) und 21 (Freiwilligenagentur Bergedorf)  informieren. Der Hauptausschuss wird ermächtigt, über die Freigabe der Mittel zu den Ziffern 7 und 21 zu entscheiden.

Das Petitum wird redaktionell geändert ("Die Bezirksversammlung" anstelle von "Der Hauptausschuss").

 

Die Bezirksversammlung beschließt die Drucksache 20-1828, Bürgerhäuser, einstimmig mit der Änderung, in der Spalte "Bewirtschaftung" beim Haus brügge den Betrag um 7500,- Euro zu reduzieren und bei den anderen drei Bürgerhäusern den Betrag jeweils um 2500,- Euro zu erhöhen und so die 10.000,- Euro für das Haus brügge auf alle Bürgerhäuser gleichmäßig zu verteilen.