Bezirksversammlung Bergedorf

Auszug - Öffentliche Fragestunde  

 
 
Sitzung des Regionalausschusses
TOP: Ö 1
Gremium: Regionalausschuss Beschlussart: (offen)
Datum: Di, 12.02.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:20 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal, 1.Stock
Ort: Wentorfer Straße 38, 21029 Hamburg
 
Protokoll

1.1  Radweg Schleusengrabenachse

 

Ein rger fragt, wie weit die Planungen für den Radweg entlang der Schleusengrabenachse sind und wie die Politik einbezogen wird.

 

Herr Gabriel teilt mit, dass eine entsprechende Anfrage an die Bezirksversammlung gestellt wurde, deren Antwort in den Regionalausschuss überwiesen wurde.

 

Herr Czaplenskihrt aus, dass die erforderlichen Grundstücksgeschäfte auf gutem Wege sind. Die Radwegeverbindung wird zunächst auf der westlichen Seite verlaufen und dann mit dem Brückenschlag auf die östliche Seite des Schleusengrabens wechseln. Die langfristig geplante Radwegeverbindung in die Vier- und Marschlande wird im Regionalausschuss vorgestellt werden, sobald die Planungen abgeschlossen sind.

 

 

1.2  Schnelles Internet

 

Ein rger chte den aktuellen Sachstand zur Versorgung der Vier- und Marschlande mit schnellem Internet erfahren.

 

Herr Gabriel teilt mit, dass ein Vertreter des Amtes für Medien der Senatskanzlei in der Sitzung des Regionalausschusses ausführlich über die Planungen zum Ausbau des Glasfasernetzes informiert habe. Herr Jarchow ergänzt, dass Mitte 2019 mit den Arbeiten begonnen werde, die ca. Ende 2020 abgeschlossen sein sollen.

 

Herr Czaplenski weist darauf hin, dass die Versorgung mit Richtfunk parallel erfolgen könnte, da ein entsprechender Antrag eines Interessenten eingereicht wurde.

 

 

1.3  Forum Tideelbe

 

Ein Vertreter der Baltischen Seglervereinigung fragt im Zusammenhang mit der Informationsveranstaltung des Forums Tide-Elbe nach den Planungen und der möglichen Öffnung des Eichbaumsees.

 

Herr Froh teilt mit, dass das Forum Tide-Elbe die Öffnung des Eichbaumsees anregt. Auf einen Antrag des Regionalausschusses hin wird der See zur Zeit im Rahmen einer Masterarbeit von der Uni Kiel untersucht, um Aussagen zum Einfluss des Grundwassers auf den See zu treffen.

 

Herr Czaplenski teilt mit, dass der Bezirksamtsleiter die Interessen der Bergedorfer Bürger vertritt und auf der Informationsveranstaltung eine klare Position bezogen hat. Der Eichbaumsee erfüllt die Kriterien für ein EU-Badegewässer nicht. Insbesondere die Sichttiefe und das Auftreten von Blaualgen sowie die Phosphat-Problematik haben zur Forderung geführt, den Eichbaumsee aus dem Verzeichnis der Badegewässer löschen zu lassen.

 

Herr Mirbachlt eine sozialräumliche Studie zur Renaturierung für angebracht.

 

Frau Rüssau spricht sich dafür aus, zunächst die Machbarkeitsstudie des Forums Tide-Elbe abzuwarten und als Grundlage für weitere Entscheidungen zu verwenden.

 

 

 

1.4  Nahversorger Ochsenwerder

 

Zur Sachstandnachfrage eines Anwohners aus Ochsenwerder teilt Herr Gabriel mit, dass in einem Wettbewerbsverfahren ein Entwurf für das gesamte Gelände abgestimmt wurde. Im Anschluss wurde bekannt, dass nur die Hälfte des Grundstücks dem Entwickler gehört und auch vereinbarte Nachbesserungen des Entwurfes wurden nicht umgesetzt. Das Verfahren ruht daher.

 

Herr Froh ergänzt, dass sich der Investor nicht mehr an die Verwaltung und Politik gewandt hat. Über das weitere Verfahren müsste beraten werden.