Bezirksversammlung Bergedorf

Auszug - Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 15.01.2019, öffentlicher Teil  

 
 
Sitzung des Regionalausschusses
TOP: Ö 4
Gremium: Regionalausschuss Beschlussart: geändert beschlossen
Datum: Di, 12.02.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:20 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal, 1.Stock
Ort: Wentorfer Straße 38, 21029 Hamburg
 
Protokoll

Herr Froh bittet um folgende Änderungen im Protokoll:

 

TOP 4 drittletzter Absatz:

 

Herr Froh teilt mit, dass auch im AK Vier- und Marschlande die bauliche Eignung von Gebäuden als Polizeiposten geprüft wird.

 

 

TOP 5.1 erster Absatz:

 

Herr Czaplenski informiert darüber, dass die mögliche Finanzierung aus Mittel der Gemeinschaftsaufgabe Küstenschutz (GAK) mit Vertretern des Vereins Stadt-Land-Fluss und der Fraktionen intensiv diskutiert wurde.

 

 

Frau Garbers bittet um folgende Änderungen im Protokoll:

 

TOP 6:

 

1. Der Bezirksamtsleiter wird beauftragt, geeignete Bushaltestellen in den Vier- und

Marschlanden, insbesondere am Horster Damm zu identifizieren und dort Fahrradbügel und Mülleimer aufstellen zu lassen.

 

 

TOP 10.2

 

Frau Garbers stellt klar, dass sie die Räumung der Straßenfläche vom Schnee gemeint hat.

 

Herr Czaplenski bestätigt, dass keine Räumung erfolgt, wenn die Straße nicht öffentlich gewidmet ist und sagt eine Prüfung zu.

 

Protokollnotiz:

Die Straße Kirchenstegel ist bis zum Friedhof öffentlich gewidmet. Der Winterdienst erfolgt auf der Fahrbahn durch die Stadtreinigung. Die Nebenflächen sind gem. Hamb.WegeG durch die Anlieger zu räumen.

 

 

Der öffentliche Teil der Niederschrift wird mit diesen Änderungen einstimmig beschlossen.