Bezirksversammlung Bergedorf

Auszug - Forum Tideelbe - Machbarkeitsstudie Dove-Elbe sofort stoppen und Sinnhaftigkeit hinterfragen  

 
 
Sitzung der Bezirksversammlung Bergedorf
TOP: Ö 19.1
Gremium: Bezirksversammlung Bergedorf Beschlussart: zurückgestellt
Datum: Do, 27.06.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 21:00 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal, 1.Stock
Ort: Wentorfer Straße 38, 21029 Hamburg
21-0013 Forum Tideelbe - Machbarkeitsstudie Dove-Elbe sofort stoppen und Sinnhaftigkeit hinterfragen - beschlossene Fassung
   
 
Status:öffentlichDrucksache-Art:Antrag
Verfasser:CDU-Fraktion
Federführend:Dezernat Steuerung und Service   
 
Protokoll

Herr Noetzel kritisiert, dass die Machbarkeitsstudie durchgeführt wird, obwohl der Umweltsenator bereits das Ergebnis wüsste. Das sei ein Verbrennen von 3 Mio Euro Steuergeldern.

 

Herr Kleszcz bittet um Vertagung des Antrags in die nächste Sitzung der Bezirksversammlung.

 

Herr Meyns weist auf die Schriftliche Kleine Anfrage der FDP-Fraktion in der Bürgerschaft hin (Drs. 21/17065, Wiederöffnung Dove Elbe). Die FDP befürwortet den Stopp der Machbarkeitsstudie und werde dem Antrag der CDU zustimmen.

 

Frau Rüssau rechnet vor, dass die Kosten für die Machbarkeitsstudie keine 3 Mio Euro kostet, sondern lediglich 80.000,- Euro.

Der Prozess, an dem Fachleute arbeiten, laufe seit Jahren. Es mache keinen Sinn, kurz vor Schluss abzubrechen.

Es werde eine frühzeitige Einbeziehung der Anlieger geben. Es habe bereits Gespräche mit Anliegern gegeben. Die Ergebnisse würden in die Machbarkeitsstudie einfließen. 

Die Grüne Fraktion bleibt dabei: Man müsse abwarten, bis Ergebnisse vorliegen.

 

Herr Meyer erinnert an die Zeit, als es noch keine Schleuse gab. Zu der Zeit gab es Hochwasser. Wenn man nun die Schleuse öffnen würde, würde es wegen der Ausbaggerungen viel mehr Wasser geben. Außerdem könnten die Gärtner das Wasser nicht nutzen, weil es zu belastet wäre.

 

Herr Mirbach lehnt die Machbarkeitsstudie ab.

 

Die Bezirksversammlung vertagt den Antrag einstimmig auf die nächste Sitzung.