Bezirksversammlung Bergedorf

Auszug - Förderfonds Bezirke / Gestaltungsfonds für Maßnahmen mit bezirklichem Bezug und Quartiersfonds Hier: Korrektur  

 
 
Sitzung der Bezirksversammlung Bergedorf
TOP: Ö 11.8
Gremium: Bezirksversammlung Bergedorf Beschlussart: geändert beschlossen
Datum: Do, 26.09.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 21:15 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal, 1.Stock
Ort: Wentorfer Straße 38, 21029 Hamburg
21-0081 Förderfonds Bezirke / Gestaltungsfonds für Maßnahmen mit bezirklichem Bezug und Quartiersfonds
Hier: Korrektur
   
 
Status:öffentlichDrucksache-Art:Beschlussvorlage
Federführend:Dezernat Steuerung und Service   
 
Protokoll

Herr Kleszcz teilt mit, dass sich die Fraktionsspitzen auf folgendes Verfahren geeinigt haben:

 

Im Förderfonds investiv gebe es eine Unterdeckung. Die Drucksache wurde im Hauptausschuss beraten.

Der Punkt "Erneuerung des Bodens in der Kita der TSG" in Höhe von 13.349,- Euro betrifft eine investive Maßnahme und kann daher nicht aus konsumtiven Mittel bestritten werden. Dieser Betrag soll aus den Restmitteln investiv des Förderfonds bestritten werden. Dort stünden noch erhebliche Mittel zur Verfügung.

 

Der Betrag der weiteren Beschlusslagen

Förderung inverstiv TSG: 32.151,- Euro

Förderung Dorfplatz Fünfhausen: 50.000,- Euro

Förderung Heizungsanlage des Vereins Stadt Land Fluß: 8.000,-Euro

Förderung Laptop von Unser Haus e.V.: 2.000,- Euro

Förderung der öffentlichen Toilette im Grünen Zentrum: 50.000,- Euro

insgesamt 142.121,- Euro, soll aus dem geparkten Betrag zum Neubau des Westibüls genommen werden. Damit werden die 300.000,- Euro um diesen Betrag reduziert.

 

Im Oktober wird es eine Beratung der Fraktionen zur Verteilung der Mittel des Förderfonds 2020 geben. Dann werden den Fraktionen diesen Betrag von 142.121,- Euro wieder für das Westibül zur Verfügung stellen.

 

Beschlussvorschlag von Herrn Kleszcz:

"Beim Quartiersfonds gibt es eine Unterdeckung. Wir bitten den Bezirksamtsleiter, in Gesprächen mit den anderen Bezirken und der Finanzbehörde zu klären, ob die Finanzierung mit deren Mitteln erfolgen kann. Der Bezirksamtsleiter möge im Hauptausschuss über das Ergebnis der Gespräche berichten."

 

Herr Emrich stimmt diesem Vorschlag zu. Er bedauert, dass die Bezirksversammlung konsumtive und investive Mittel nicht umschichten darf und kündigt einen Antrag zur nächsten Sitzung an.

 

Die Bezirksversammlung beschließt mehrheitlich bei Enthaltung der AfD den Vorschlag von Herrn Kleszcz.