Bezirksversammlung Bergedorf

Auszug - Genehmigung der Niederschriften der Sitzungen vom 16.09.19 und vom 18.11.2019, öffentliche Teile  

 
 
Sitzung des Fachausschusses für Verkehr und Inneres
TOP: Ö 12
Gremium: Fachausschuss für Verkehr und Inneres Beschlussart: (offen)
Datum: Mo, 09.12.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 21:00 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal, 1.Stock
Ort: Wentorfer Straße 38, 21029 Hamburg
 
Protokoll

Herr Gruber nimmt Bezug auf die Niederschrift vom 16.09.19. Frau Treckmann ist hier nicht als Mitglied der Linken ausgewiesen. Er bittet, dies zu ändern.

 

Der Fachausschuss genehmigt den öffentlichen der Niederschrift vom 16.09.19 mit dieser Maßgabe einstimmig.

 

Frau Petersen-Griem sieht sich unter TOP 4 der Niederschrift vom 18.11.19 im Hinblick auf die neue Bushaltestelle vor dem Nahversorger nicht richtig wiedergegeben. Sie überreicht den folgenden Text mit der Bitte, diesen in das Protokoll einzufügen:

 

Frau Petersen-Griem äert Bedenken hinsichtlich der geplanten Radwegeführung auf der Straße vorbei an der Bushaltestelle beim Nahversorger. Hier kann es gerade für Schüler*innen im Alter von 10 oder 11 Jahren zu gefährlichen Situationen mit an- und abfahrenden Bussen kommen, wenn sie den Radstreifen auf der Fahrbahn nutzen müssen.

 

Umso wichtiger wird es sein, sofern die Planung so umgesetzt wird, dass eine eigenständige Radwegeanbindung südlich des Nahversorgers zum Rad- und Fußweg am Schleusengraben geschaffen wird.

 

Herr Froh bittet unter TOP 10 der Niederschrift vom 18.11.19 in der Aussage von Herrn Kleeberg das Wort „voraussichtlich“ zu streichen. 

 

Aerdem möchte Herr Froh, dass TOP 15 der Niederschrift vom 18.11.19 um eine Protokollnotiz ergänzt wird, in der die Verwaltung mitteilt, wann die Markierungsarbeiten im Landgebiet beendet sein werden.

 

Schließlich bittet Herr Froh, die Ausführungen zum Tiefbauprogramm unter TOP 15 der Niederschrift vom 18.11.19 dahingehend zu ergänzen, dass im Fachausschuss Einvernehmen darüber bestand, dass das Tiefbauprogramm in der nächsten Sitzung unter Zuladung des Regionalausschusses beraten wird.   

 

Der Fachausschuss genehmigt den öffentlichen Teil der Niederschrift vom 18.11.19 mit diesen Maßgaben mehrheitlich bei 5 Enthaltungen seitens der CDU und der Linken.