Bezirksversammlung Bergedorf

Auszug - Prüfauftrag zu Spielgeräten in der Alten Holstenstraße  

 
 
Sitzung der Bezirksversammlung Bergedorf
TOP: Ö 11.1
Gremium: Bezirksversammlung Bergedorf Beschlussart: abgelehnt
Datum: Do, 19.12.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:45 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal, 1.Stock
Ort: Wentorfer Straße 38, 21029 Hamburg
21-0255 Prüfauftrag zu Spielgeräten in der Alten Holstenstraße
   
 
Status:öffentlichDrucksache-Art:Antrag
Verfasserin:AfD-Fraktion
Federführend:Dezernat Steuerung und Service   
 
Protokoll

Herr Krohn möchte, dass weitere Spielgeräte für Kinder in der Alten Holstenstraße aufgestellt werden. Die Spielgeräte, die dort bereits stehen, würden von den Kindern gut angenommen werden. Er bittet um Zustimmung zum Prüfantrag.

 

Frau Lühr weist darauf hin, dass das Thema im Mai bereits abschließend beraten wurde und verweist auf TOP 4 des Umweltausschusses am 15.05.2019. Die Sicherheitsanforderungen seien erhöht worden, deshalb könne man keine weiteren Spielgeräte aufstellen. Sie bittet die AfD, den Antrag zurückzunehmen. Andernfalls werde sie den Antrag ablehnen. 

 

Herr Krohn lehnt es ab, den Antrag zurückzuziehen.

 

Herr Wobbe erinnert an den Antrag Drucksache 20-1714 vom 22.08.2018, der in den Umweltausschuss zur Beratung überwiesen wurde. Die Verwaltung sollte Vorschläge machen zur Aufstellung von Spielgeräten im Sachsentor und im CCB. Die Ergebnisse sollten im Fachausschuss für Soziales, Gesundheit und Integration (SGI) unter Hinzuladung des Fachausschusses für Wirtschaft, Arbeit und Verbraucherschutz (WAV) vorgestellt werden.

 

Herr Dornquast schlägt vor, den Antrag 20-1714 erneut im Fachausschuss zu beraten.

 

Herr Noetzel beantragt die Überweisung des Antrags Drs. 21-0255 in den SGI unter Hinzuladung des WAV und des Umweltausschusses (UA).

 

Frau Lühr bittet ergänzend um einen Bericht zu den Spielgeräten in der Alten Holstenstraße und im Sachsentor.

 

Die Bezirksversammlung lehnt die Überweisung des Antrags Drs. 21-0255 in den SGI unter Hinzuladung des WAV und des UA mehrheitlich bei den Ja-Stimmen der CDU und der AfD ab.

 

Die Bezirksversammlung lehnt den Antrag Drs. 21-0255 mehrheitlich bei den Ja-Stimmen der AfD ab.