Bezirksversammlung Bergedorf

Auszug - Erstmalige endgültige Herstellung von Straßen in den Vier- und Marschlanden  

 
 
Sitzung des Regionalausschusses
TOP: Ö 4.1
Gremium: Regionalausschuss Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Di, 18.01.2011 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 20:45 Anlass: Sitzung
Raum: Schule Fünfhausen
Ort: Durchdeich 108, 21037 Hamburg
XVIII/1483 Erstmalige endgültige Herstellung von Straßen in den Vier- und Marschlanden
   
 
Status:öffentlichDrucksache-Art:Antrag
  Aktenzeichen:98.72-8
Federführend:Dezernat Wirtschaft, Bauen und Umwelt   
 
Protokoll

Freie und Hansestadt Hamburg

Bezirksamt Bergedorf

Bezirksversammlung

 


 

Auszug aus der Niederschrift

der 32. Sitzung des Gremiums

Regionalausschuss

am 18.01.2011

öffentlich

 

 


Tagesordnungspunkt 2.1 : XVIII/1483

 

!Titel!


Erstmalige endgültige Herstellung von Straßen in den Vier- und Marschlanden


 


 


Im Rahmen der öffentlichen Bürgerfragestunde erläutert Herr Dornquast den Ablauf des  Verfahrens zur Planung und Umsetzung der erstmaligen endgültigen Herstellung von Straßen. Zu den Straßen Dorfer Weg, Dorfer Bogen und Ochsenwerder Twiete gab es eine Veranstaltung, bei der die Bewohner informiert wurden und Bedenken anmelden konnten. Herr Dornquast sagt zu, dass es eine solche Veranstaltung für alle anderen Planungen auch geben wird. Die Bewohner erhalten dazu persönliche Einladungen.

 

 

Herr Kohls erläutert den Antrag der CDU und schlägt folgende Ergänzung des Beschlussvorschlags vor:

 

... keine anderen Gebühren mehr für Baumaßnahmen in der Straße abgerechnet werden bzw. keine Doppelbelastung durch Abgaben aus jüngster Vergangenheit vorliegen.

 

Herr Wobbe schlägt vor, im Antrag auch die Möglichkeit der Ratenzahlung in Härtefällen  aufzunehmen. Herr Froh stellt klar, dass es diese Möglichkeit bereits gibt.

 

Herr Gruber unterstützt den Antrag, findet ihn aber zu spät.

 

Herr Gabriel bittet um Beantwortung seines Prüfauftrags aus November.

 

 

Protokollnotiz:

 

Das Bezirksamt wird in der Sondersitzung des Regionalausschusses im April berichten.

 


 


 


 


Der Regionalausschuss beschließt den ergänzten Antrag -Drucksache XVIII/1483- einstimmig.


 


 

Frau Erika Garbers              

 

vorsitzendes Mitglied