Bezirksversammlung Bergedorf

Drucksache - 20-0644.1  

 
 
Betreff: Beschulung von Flüchtlingskindern
Status:öffentlichDrucksache-Art:Antwort
Verfasser:Fraktion DIE LINKEBezüglich:
20-0644
Federführend:Dezernat Steuerung und Service   
Beratungsfolge:
Bezirksversammlung Bergedorf
25.02.2016 
Sitzung der Bezirksversammlung Bergedorf an Fachausschuss verwiesen   
Fachausschuss für Sport und Bildung
02.05.2016 
Sitzung des Fachausschusses für Sport und Bildung zur Kenntnis genommen   
Fachausschuss für Sport und Bildung
04.07.2016 
Sitzung des Fachausschusses für Sport und Bildung (offen)   
12.09.2016 
Sitzung des Fachausschusses für Sport und Bildung (offen)   

Sachverhalt
Beschlussvorschlag
Anlage/n

Sachverhalt:

Auskunftsersuchen der BAbg. Sturmhoebel, Jobs, Mirbach, Winkler - Fraktion DIE LINKE

 

Am 12. November konnte man der Bergedorfer Zeitung auf der Seite 15 entnehmen,  dass Flüchtlingskinder lernen möchten, jedoch "bis (zu) fünf Monate Wartezeit" auf einen Schulplatz haben. Frau ======, Bereichsleiterin für Bergedorf und Billbrook bei fördern & wohnen berichtete dem Bergedorfer Bildungsausschuss: "Derzeit werden etwa 100 Kinder nicht beschult." Herr ===== von der Bergedorfer Schulaufsicht antwortete: "Diese Zahlen versetzen mich in Sorge. Fünf Monate sind zu lang, das erschreckt mich."

 

Die Behörde für Schule und Berufsbildung beantwortet das Auskunftsersuchen auf Grundlage von Zulieferungen der Behörde für Inneres und Sport sowie der Behörde für Arbeit, Soziales, Familie und Integration wie folgt:

 

  1. In welchen Bergedorfer Flüchtlingsunterkünften und Erstaufnahmen, auch für unbegleitete minderjährige Flüchtlinge, befanden/befinden sich wie viele schulpflichtige Kinder? Bitte ab dem 1.1.2015 und mit monatlichen Daten auflisten.

Zu 1.:

 

Die Altersgruppenstatistiken der in Bergedorf gelegenen Erstaufnahmeeinrichtungen können den folgenden Übersichten von „fördern & wohnen“ entnommen werden. Eine gesonderte Ermittlung der schulpflichtigen Kinder erfolgt nicht:

 

 

 

 

Sülzbrack

Altersgruppe in Jahren

Stichtag

4 - 6

7 – 10

11 - 16

17 – 18

31.03.2015

6

6

8

0

30.04.2015

20

13

18

2

31.05.2015

20

11

17

2

30.06.2015

25

16

22

4

30.07.2015

24

15

20

3

31.08.2015

40

1

41

125

30.09.2015

14

12

16

3

 

 

Kurt.-A.-Körber-Chaussee

Altersgruppe in Jahren

Stichtag

4 - 6

7 – 10

11 - 16

17 - 17

30.09.2015

1

3

2

 0

30.10.2015

6

3

6

2

30.11.2015

21

13

10

4

31.12.2015

20

24

26

8

 

 

Osterrade

Altersgruppe in Jahren

Stichtag

4 - 6

7 – 10

11 - 16

17 - 17

30.10.2015

0

0

0

0

30.11.2015

4

9

5

1

31.12.2015

17

17

15

3

(Quelle: f & w fördern und wohnen AöR, Stand: 08.01.2016)

 

Dargestellt sind jeweils die Monate seit Inbetriebnahme. Die Einrichtung Sülzbrack wird seit Oktober 2015 nicht mehr als Erstaufnahmeeinrichtung genutzt. Erfasst sind jeweils nur die (Hamburg zugewiesenen) Festaufnahmen.

In Bergedorf gibt es drei Erstversorgungseinrichtungen (EVE) des Landesinstitut für Erziehung und Beratung Hamburg (LEB) für unbegleitete minderjährige Flüchtlinge.

Erstversorgungseinrichtung 9

Billwerder Billdeich 648

Erstversorgungseinrichtung 11

Billwerder Straße 31

Erstversorgungseinrichtung A2

Kurfürstendeich 41

 

Die Zahl der schulpflichtigen Kinder und Jugendlichen wird nicht in der gewünschten Differenzierung dokumentiert. Hilfsweise siehe die Belegungszahlen in Drs. 21/2644.

 

  1. Wie viele dieser Kinder wurden/werden jeweils, wieder aufgeschlüsselt nach den einzelnen Unterkünften und Erstaufnahmen sowie für unbegleitete minderjährige Flüchtlinge, seit dem 1.1.2015 (bitte monatlich benennen) wo beschult?

Zu 2.:

 

Minderjährige unbegleitete Flüchtlinge nehmen zunächst an einem Deutschkurs teil, um an-schließend in altersgemäße Angebote im allgemeinbildenden bzw. im berufsbildenden Bereich beschult zu werden, siehe auch Drs. 21/2644. Speziell zu den Angeboten im berufsbildenden Bereich siehe Drs. 21/2991, zu den Angeboten im allgemeinbildenden Schulbereich siehe Drs. 21/2990.

 

Die Freie und Hansestadt Hamburg hat es sich zum Ziel gesetzt, bereits in den Zentralen Erst-aufnahmeeinrichtungen (ZEA) für Kinder und Jugendliche im schulpflichtigen Alter eine Beschu-lung vor Ort sicherzustellen, auch wenn der Verbleib dieser Kinder und Jugendlichen in Hamburg noch nicht gesichert ist. Die große Anzahl flüchtender Menschen hat dazu geführt, dass Erstaufnahmen kurzfristig temporär als sogenannte Notunterkünfte eingerichtet werden muss-ten. Dabei wurden teilweise bestehende ZEA erweitert (z. B. Schnackenburgallee) oder neue Notunterkünfte eingerichtet, bei denen u. a. aufgrund der ungeklärten Registrierungssituation und fehlender Räumlichkeiten bisher kein Bildungs- und Betreuungsangebot vorgesehen war. Nach der Verstetigung dieser Unterkünfte und der notwendigen Registrierungen wird das Angebot dort sukzessive auf- und ausgebaut. Dies ist u.a. bei der ZEA Osterrade der Fall. Hier werden derzeit (11.2.) 54 schulpflichtige Kinder in Räumlichkeiten der ZEA unterrichtet. Eine Beschulung in der ZEA Kurt. A. Körber-Chaussee ist in Abstimmung mit dem Betreiber in Prüfung. Die Fluktuation in dieser ZEA ist hoch, gleichzeitig fehlen Räumlichkeiten für das Schulangebot. Die ZEA Sülzbrack ist geschlossen, dort wurden mit Stand 16.10.2015 28 Schülerinnen und Schüler beschult.

 

 

  1. Wie viele Kinder wurden/werden, jeweils wieder aufgeschlüsselt nach den einzelnen Unterkünften und Erstaufnahmen, auch für unbegleitete minderjährige Flüchtlinge seit dem 1.1.2015 (bitte monatlich benennen) nicht beschult und warum nicht?

 

Zu 3.:

 

Siehe Antworten zu 1. und 2.

 

 

  1. Welche Planungen bestehen für die nächsten Monate für die Neueinrichtung von Plätzen/Klassen zur Beschulung von Flüchtlingskindern aus den Unterkünften und Erstaufnahmen, auch für unbegleitete minderjährige Flüchtlinge, getrennt nach Einrichtungen und aufnehmenden Schulen?

Zu 4.:

 

Siehe Antworten zu 9. und 10.

 

 

  1. Handelt es sich bei diesen Beschulungen immer um Unterricht nach bestehenden Lehrplänen oder zählen dazu auch Maßnahmen wie "Schäferunterricht"? Bitte einzeln nach Einrichtung aufschlüsseln.

Zu 5.:

 

In den ZEA-Lerngruppen, Basisklassen und IVK sowie in den Vorbereitungsmaßnahmen im berufsbildenden Bereich erfolgt die Beschulung nach bestehenden Lehrplänen, siehe u.a. www.hamburg.de/schule-fuer-fluechtlinge/.

 

 

  1. Wie viele Lehrkräfte mit welcher Qualifikation arbeiteten/arbeiten in den schulischen Einrichtungen der Erstaufnahmen? Bitte wieder seit dem 1.1.2015 und monatlich aufgeschlüsselt.

 

  1. Welche zusätzlichen Lehrkräfte und sozialpädagogisches Personal mit welchen Qualifikationen wurden/werden an Bergedorfer Schulen wegen der zusätzlichen Flüchtlingskinder in 2015 und soweit bekannt auch 2016 wann eingestellt?

Zu 6. und 7.:

 

Im Jahr 2015 und im Januar 2016 wurden aus Bedarfsgründen insgesamt 1.458 Stellen zur Einstellung von Lehrkräften und 270 Stellen zur Besetzung pädagogisch therapeutischen Fach-personals ausgeschrieben. Eine händische Auswertung jeder einzelnen Ausschreibung wäre weder mit vertretbarem Aufwand zu ermitteln, noch würden alle im Sinne der Frage relevanten Ausschreibungen erfasst werden können.

 

Für Basisklassen und IVK an allgemeinbildenden Schulen werden mit Stand 05.02.2016 253,8 Lehrerstellen eingesetzt, für die ZEA-Lerngruppen werden 41,4 Lehrerstellen und 41,4, Sozial-pädagogenstellen eingesetzt. Eine Differenzierung nach Bezirken liegt nicht vor.

 

 

  1. An welchen Bergedorfer Schulen wurden/werden durch die zusätzliche Aufnahme von Flüchtlingskindern in 2015 die Regelfrequenz der Klassen überschritten? Bitte jeweils die Schule, Anzahl der betroffenen Klassen und jeweilige Überschreitung der Regelfrequenz benennen.

Zu 8.:

 

Die Überschreitung der Regelfrequenz ist gemäß Hamburger Schulgesetz nur aus Gründen der regionalen Versorgung zulässig und bedarf der Zustimmung der Schulaufsicht. Bei der Doku-mentation der Einzelfallentscheidungen werden die Hintergründe, die eine Überschreitung der gesetzlichen Höchstfrequenz notwendig machten, nicht erhoben.

 

 

  1. Welche räumlichen Kapazitäten haben die Bergedorfer Schulen, um weitere Flüchtlingskinder, z.B. auch aus der Unterkunft im Gleisdreieck, aufnehmen zu können? Bitte für jede Bergedorfer Schule ausweisen.

Zu 9.:

 

Die zuständige Behörde wird eine bedarfsgerechte Versorgung mit Schulplätzen in der Region sicherstellen. Im Übrigen sind die Planungen noch nicht abgeschlossen. 

 

  1. Wie viele zusätzliche Schülerinnen und Schüler werden nach der vollständigen Belegung der Unterkunft am Gleisdreieck für die Bergedorfer Schulen erwartet?

Zu 10.:

 

Die tatsächliche Schülerzahl ist abhängig von der Belegung. Derzeit geht die zuständige Behörde davon aus, dass etwa 15-20% der Bewohner Kinder und Jugendliche im schulpflichtigen Alter sind. Dies entspricht nach der derzeitigen Planung rund 600 Schülerinnen und Schülern, die durch die geplante Unterkunft zusätzlich versorgt werden müssen, wenn diese vollständig belegt ist.

 


Petitum/Beschluss:

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Anlage/n:

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