Bezirksversammlung Bergedorf

Drucksache - 20-1400  

 
 
Betreff: Haushaltsplanentwurf 2019/20, Rahmenzuweisungen 1-257.03.01.606.001 (Gesundheitsschutz) und 1-257.03.03.604.003 (Seniorenarbeit in den Bezirken) der Behörde für Gesundheit und Verbraucherschutz, hier: Stellungnahme der Bezirksversammlung Bergedorf
Status:öffentlichDrucksache-Art:Beschlussvorlage
Federführend:Dezernat Soziales, Jugend und Gesundheit   
Beratungsfolge:
Fachausschuss für Soziales, Gesundheit und Integration Entscheidung
07.11.2017 
Sitzung des Fachausschusses für Soziales, Gesundheit und Integration (offen)   

Sachverhalt
Beschlussvorschlag
Anlage/n

Sachverhalt:

Das Bezirksamt Bergedorf sowie die Bezirksversammlung sind von der Behörde für Gesundheit und Verbraucherschutz im Rahmen der Fachlichen Vorabstimmung um eine Stellungnahme zum Haushaltsplanentwurf 2019/2020 gebeten worden. Das Bezirksamt Bergedorf beabsichtigt folgende Mitteilung abzugeben:

 

  • Inhaltliche Veränderungen der Rahmenzuweisungen 1-257.03.01.606.001 (Gesundheitsschutz) sowie 1-257.03.03.604.003 (Seniorenarbeit in den Bezirken) sind für den genannten Zeitraum nicht geplant.

 

  • r die Rahmenzuweisung 1-257.03.03.604.003 (Seniorenarbeit in den Bezirken) beantragt das Bezirksamt Bergedorf eine Anhebung des bisherigen Ansatzes der Rahmenzuweisung um 9,25 %.

 

Rahmenzuweisungen unterliegen Rahmenbedingungen die sich einer Steuerung durch die Bezirksämter oder Zuwendungsempfänger entziehen. Hierzu zählen, neben den Betriebskosten, die Kosten für Personal und Honorarkräfte.

 

Bei den Verbrauchspreisen für Energie gibt es im Vergleich von 2015 zu Juli 2017 einen Anstieg um 0,50 %.

Haushalte (inkl. MwSt):

2015

2016

07/2017

Veränderung

Erdgas + Strom in Cent/kWh

36,22

36,19

36,40

+ 0,50 %

(Quelle: Bundesministerium für Wirtschaft und Energie, Entwicklung von Energiepreisen)

 

Bei den Kosten für Personal gibt es für den Zeitraum von 2015 zu 2018 im Bereich des TV-L einen Anstieg um 8,75 %.

Tariferhöhungen TV-L

2015

2016

2017

2018

Veränderung

in % zum Vorjahr

2,10

2,30

2,00

2,35

+ 8,75 %

(Quelle: Destatis, Statistisches Bundesamt)

 


Petitum/Beschluss:

Der Fachausschuss für Soziales, Gesundheit und Integration nimmt die Stellungnahme des Bezirksamtes Bergedorf zur Kenntnis, schließt sich dieser an und empfiehlt der Bezirksversammlung Bergedorf die Abgabe einer gleichlautenden Stellungnahme.

 


Anlage/n:

keine

 

Stammbaum:
20-1400   Haushaltsplanentwurf 2019/20, Rahmenzuweisungen 1-257.03.01.606.001 (Gesundheitsschutz) und 1-257.03.03.604.003 (Seniorenarbeit in den Bezirken) der Behörde für Gesundheit und Verbraucherschutz, hier: Stellungnahme der Bezirksversammlung Bergedorf   Dezernat Soziales, Jugend und Gesundheit   Beschlussvorlage
20-1400.01   Haushaltsplanentwurf 2019/20, Rahmenzuweisungen 1-257.03.01.606.001 (Gesundheitsschutz) und 1-257.03.03.604.003 (Seniorenarbeit in den Bezirken) der Behörde für Gesundheit und Verbraucherschutz, hier: Stellungnahme der Bezirksversammlung Bergedorf   Dezernat Soziales, Jugend und Gesundheit   Bericht