Bezirksversammlung Bergedorf

Drucksache - 20-1414.02  

 
 
Betreff: Änderungsantrag zur Drucksache 20-1414 "Förderfonds Bezirke / Gestaltungsfonds für Maßnahmen mit bezirklichem Bezug"
Status:öffentlichDrucksache-Art:Bericht
  Bezüglich:
20-1414
Federführend:Interner Service, Gremienbetreuung und Wahlen   
Beratungsfolge:
Bezirksversammlung Bergedorf
21.12.2017 
Sitzung der Bezirksversammlung Bergedorf zur Kenntnis genommen   

Sachverhalt
Beschlussvorschlag
Anlage/n

Sachverhalt:

Berichterstatter Herr Omniczynski

 

Die Mitglieder des Hauptausschusses haben im Rahmen der Sitzung am 07.12.2017 beraten über die in der Drs. 20-1414.01 enthaltene Forderung, aus den Mitteln des Förderfonds keine "Regelbeleuchtung" im Tunnel unter der B 5 zwischen CCB und Fachmarktzentrum zu finanzieren.

 

Das Bezirksamt erläuterte, dass es dort keine "Regelbeleuchtung" gebe, sondern dass auf Wunsch der Bezirksversammlung dort eine "Sonderbeleuchtungsform" installiert wurde, die auch bisher mit von der Bezirksversammlung bereitgestellten Mitteln finanziert wurde.

 

Nach dieser Erläuterung stimmte der Hauptausschuss einstimmig für die Freigabe der in der Drs. 20-1414 unter Ziffer 5 der konsumtiven Mittel beantragten 15.000,-- Euro für "Sonderbeleuchtung" und forderte gleichzeitig das Bezirksamt auf, möglichst bald in 2018 eine detaillierte Kostenaufstellung für die Sonderbeleuchtungsmaßnahmen in 2017 vorzulegen.

 


Petitum/Beschluss:

Die Bezirksversammlung nimmt den Beschluss des Hauptausschusses zur Kenntnis.

 


Anlage/n:

Keine.   

Stammbaum:
20-1414   Förderfonds Bezirke / Gestaltungsfonds für Maßnahmen mit bezirklichem Bezug hier: Fortschreibung des Bergedorfer Entwicklungsprogramms sowie des Bergedorfer Investitionsprogramms 2018   Interner Service, Gremienbetreuung und Wahlen   Beschlussvorlage
20-1414.01   Änderungsantrag zur Drucksache 20-1414 "Förderfonds Bezirke / Gestaltungsfonds für Maßnahmen mit bezirklichem Bezug hier: Fortschreibung des Bergedorfer Entwicklungsprogramms sowie des Bergedorfer Investitionsprogramms 2018   Interner Service, Gremienbetreuung und Wahlen   Antrag
20-1414.02   Änderungsantrag zur Drucksache 20-1414 "Förderfonds Bezirke / Gestaltungsfonds für Maßnahmen mit bezirklichem Bezug"   Interner Service, Gremienbetreuung und Wahlen   Bericht
20-1414.03   Förderfonds Bezirke / Gestaltungsfonds für Maßnahmen mit bezirklichem Bezug hier: Fortschreibung des Bergedorfer Entwicklungsprogramms sowie des Bergedorfer Investitionsprogramms 2018   Dezernat Steuerung und Service   Bericht
20-1414.04   Förderfonds / Gestaltungsfonds hier: Darstellung zusätzlicher Betriebskosten   Interner Service, Gremienbetreuung und Wahlen   Mitteilung
20-1414.05   Förderfonds / Gestaltungsfonds für Maßnahmen mit bezirklichem Bezug hier: Antrag des Spielvereins Curslack / Neuengamme von 1919 e.V. (SVCN)   Interner Service, Gremienbetreuung und Wahlen   Beschlussvorlage