Bezirksversammlung Bergedorf

Drucksache - 20-1448.02  

 
 
Betreff: Zustandekommen des Bürgerbegehrens "Bergedorf stellt alles in den Schatten - für ein lebenswertes Stuhlrohrquartier"
Status:öffentlichDrucksache-Art:Mitteilung
Aktenzeichen:129.95-50/3002Bezüglich:
20-1448
Federführend:Dezernat Steuerung und Service   
Beratungsfolge:
Hauptausschuss
08.02.2018 
Sitzung des Hauptausschusses (offen)   

Sachverhalt
Beschlussvorschlag
Anlage/n

Sachverhalt:

 

Mit Bescheid vom 05. Februar 2018 ist das Zustandekommen des Bürgerbegehrens „Bergedorf stellt alles in den Schatten – für eine lebenswertes Stuhlrohrquartier“ festgestellt worden.

 

Nach § 14 Absatz 7 der Verordnung zur Durchführung des Bezirksabstimmungsdurchführungsgesetztes (BezAbstDurchfVO) ist die Bezirksversammlung hierüber unverzüglich zu informieren.

 

Es wurden insgesamt 3176 Unterschriften geprüft, nachdem die erforderliche Anzahl von 2877 gültigen Unterschriften mit 2880 gültigen Unterschriften überschritten worden ist, wurde die weitere Prüfung gemäß § 14 Absatz 8 BezAbstDurchfVO abgebrochen.

 


Petitum/Beschluss:

 

Der Hauptausschuss nimmt Kenntnis.

 


Anlage/n:

 

Keine. 

Stammbaum:
20-1448   Anzeige des Bürgerbegehrens "Bergedorf stellt alles in den Schatten - für ein lebenswertes Stuhlrohrquartier"   Dezernat Steuerung und Service   Mitteilung
20-1448.01   Bürgerbegehren "Bergedorf stellt alles in den Schatten - für ein lebenswertes Stuhlrohrquartier" hier: Erreichen des Drittelquorums   Dezernat Steuerung und Service   Mitteilung
20-1448.02   Zustandekommen des Bürgerbegehrens "Bergedorf stellt alles in den Schatten - für ein lebenswertes Stuhlrohrquartier"   Dezernat Steuerung und Service   Mitteilung
20-1448.03   Zustandekommen des Bürgerbegehrens "Bergedorf stellt alles in den Schatten - für ein lebenswertes Stuhlrohrquartier"   Dezernat Steuerung und Service   Beschlussvorlage
20-1448.04   Zustandekommen des Bürgerbegehrens "Bergedorf stellt alles in den Schatten - für ein lebenswertes Stuhlrohrquartier"   Dezernat Steuerung und Service   Beschlussvorlage