Bezirksversammlung Bergedorf

Drucksache - 21-0151  

 
 
Betreff: Kreisel in Neuengamme wird nicht gebaut
Status:öffentlichDrucksache-Art:Kleine Anfrage nach § 24 BezVG
Verfasser:CDU-Fraktion
Federführend:Dezernat Steuerung und Service   
Beratungsfolge:
Bezirksversammlung Bergedorf

Sachverhalt
Beschlussvorschlag
Anlage/n

Sachverhalt:

Kleine Anfrage des BAbg. Capeletti, Froh, Garbers, Woller und der CDU-Fraktion

 

In der Sitzung des Regionalausschusses Vier- und Marschlande am 8. Oktober 2019 wurde bei dem Tagesordnungspunkt 4 „Fragen an die Verwaltung“ die schriftlich von einem Abgeordneten am 16. September 2019 eingereichte Frage zum Sachstand bezüglich o.g. Kreisels vom Bezirksamtsleiter Dornquast beantwortet. Hierbei unterrichtete er die Ausschussmitglieder darüber, dass das Projekt an den Grundeigentümern gescheitert sei, die die für die Umsetzung benötigten Flächen nicht verkaufen wollten und er nicht beabsichtige, deshalb einen 10jährigen Rechtsstreit zu beginnen.

 

Auf die Nachfrage der Anfragensteller am 10. Oktober 2019 bei den besagten Grundeigentümern, ob und wann die entsprechenden Gespräche geführt wurden, teilten die Grundeigentümer mit, dass ihnen derartige Ankaufgespräche seitens des Bezirksamts oder der Stadt Hamburg nicht bekannt seien.

 

Vor diesem Hintergrund fragen wir:

  1. Mit welchen Grundeigentümern an der Kreuzung Neuengammer Hausdeich/Heinrich-Stubbe Weg wurden die vom Bezirksamtsleiter genannten Ankaufgespräche in der o.g. Angelegenheit geführt?
  2. Wann wurden die Gespräche geführt und welches Ergebnis wurde im Einzelnen erzielt?
  3. Von wem wurden die Gespräche geführt?

 

 


Petitum/Beschluss:

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Anlage/n:

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Stammbaum:
21-0151   Kreisel in Neuengamme wird nicht gebaut   Dezernat Steuerung und Service   Kleine Anfrage nach § 24 BezVG
21-0151.01   Kreisel in Neuengamme wird nicht gebaut   Dezernat Steuerung und Service   Antwort