Bezirksversammlung Bergedorf

Drucksache - 21-0530.01  

 
 
Betreff: Wo ist die Verkehrs- und Mobilitätsuntersuchung für das KörberHaus? - Antwort
Status:öffentlichDrucksache-Art:Antwort
Verfasserin:Fraktion DIE LINKEBezüglich:
21-0530
Federführend:Dezernat Steuerung und Service   
Beratungsfolge:
Bezirksversammlung Bergedorf
24.09.2020 
Sitzung der Bezirksversammlung Bergedorf zur Kenntnis genommen   

Sachverhalt
Beschlussvorschlag
Anlage/n

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Sachverhalt:

 

Kleine Anfrage der BAbg. Mirbach, Jobs, Heilmann, Gruber, Westberg – Fraktion DIE LINKE

 

Der Bezirksamtsleiter hat in der letzten Bezirksversammlung am 27.08.2020 auf die Mündliche Frage nach der Verkehrs- und Mobilitätsuntersuchung für das Körber Haus geantwortet, diese Untersuchung sei schon vorgestellt worden und müsse den Abgeordneten bekannt sein. Wann genau die Verkehrs- und Mobilitätsuntersuchung vorgestellt wurde, konnte der Bezirksamtsleiter in der Bezirksversammlung jedoch nicht sagen.

 

Das Bezirksamt beantwortet die Kleine Anfrage vom 11.09.2020 wie folgt:

 

Das Mobilitätsgutachten zum KörberHaus wurde bislang nicht in einem Ausschuss der Bezirksversammlung Bergedorf vorgestellt. In der Sitzung des Fachausschusses für Soziales, Gesundheit und Integration am 02.06.2020 wurden mit der Drucksache 21-0410 Angaben über die Erreichbarkeit des KörberHauses für mobilitätseingeschränkte Personen gemacht. Die gesamte Welt und so auch die Freie und Hansestadt Hamburg befinden sich derzeit in einer Pandemie und aus diesem Grund kommt es zu Verzögerungen im geplanten Ablauf. Die betreffende Drucksache wird zeitnah im Ausschuss seitens der Fachplaner präsentiert werden. Eine Referenteneinladung konnte aktuell noch nicht stattfinden und wird nun mittels neuer technischer Ausstattung realisiert werden können.

 

1. Auf welche Fakten stützt der Bezirksamtsleiter seine oben erwähnte Aussage? Wann

wurde die Untersuchung den Bezirksabgeordneten in welchem Gremium vorgestellt?

Falls die Untersuchung bisher nicht vorgestellt wurde: Warum geschah dies bisher

nicht? Wann ist nun damit zu rechnen?

 

Siehe Vorbemerkung

 

 

 

 

2. Mit welcher Drucksachennummer der Bezirksversammlung wurde diese Untersuchung wann veröffentlicht? Falls die Untersuchung bisher nicht als Drucksache veröffentlicht wurde: Warum geschah dies bisher nicht und wann wird dies geschehen?

 

Siehe Vorbemerkung

 

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Petitum/Beschluss:

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ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Anlage/n:

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Stammbaum:
21-0530   Wo ist die Verkehrs- und Mobilitätsuntersuchung für das KörberHaus?   Dezernat Steuerung und Service   Kleine Anfrage nach § 24 BezVG
21-0530.01   Wo ist die Verkehrs- und Mobilitätsuntersuchung für das KörberHaus? - Antwort   Dezernat Steuerung und Service   Antwort