Bezirksversammlung Bergedorf

Drucksache - XVIII/0958  

 
 
Betreff: Fahrgastunterstände im Bezirk Bergedorf (mit Antwort)
Status:öffentlichDrucksache-Art:Große Anfrage nach § 24 BezVG
  Aktenzeichen:64.15-2,2
Federführend:Dezernat Wirtschaft, Bauen und Umwelt   
Beratungsfolge:
Bezirksversammlung Bergedorf
26.11.2009 
Sitzung der Bezirksversammlung Bergedorf ungeändert beschlossen   
Bezirksversammlung Bergedorf
27.05.2010 
Sitzung der Bezirksversammlung Bergedorf ungeändert beschlossen   
Fachausschuss für Verkehr und Inneres
14.06.2010 
Sitzung des Fachausschusses für Verkehr und Inneres ungeändert beschlossen   
Fachausschuss für Verkehr und Inneres
05.07.2010 
Sitzung des Fachausschusses für Verkehr und Inneres ungeändert beschlossen   
Fachausschuss für Verkehr und Inneres
13.09.2010 
Sitzung des Fachausschusses für Verkehr und Inneres ungeändert beschlossen   

Sachverhalt
Anlage/n

Freie und Hansestadt Hamburg

Bezirksamt Bergedorf

Bezirksversammlung

 

64.15-2,2Drucksachen-Nr. XVIII/0958

13.11.2009


 

Große Anfrage

gem. § 24 Bezirksverwaltungsgesetz

- öffentlich -


der BAbg. Correll, Froh, Gladiator, Kriegsmann und Fraktion der CDU


 

Beratungsfolge

am

TOP

Bezirksversammlung Bergedorf

26.11.2009

2.1

Bezirksversammlung Bergedorf

27.05.2010

2.1

Fachausschuss für Verkehr und Inneres

14.06.2010

8

Fachausschuss für Verkehr und Inneres

05.07.2010

12

Fachausschuss für Verkehr und Inneres

13.09.2010

7

 


!Titel!


Fahrgastunterstände im Bezirk Bergedorf      (mit Antwort)


!Titel!


 


 


 

Sachverhalt/Fragen

 


Im Bezirk Bergedorf gibt es diverse Buswartehäuschen, die sich im Werbeeigentum der Firma JCDecaux befinden. Diese Häuschen stehen in der Regel an attraktiven Stellen und werden gut gepflegt.

 

Es gibt aber auch eine ganze Anzahl von Buswartehäuschen aus Metall, die dem Bezirksamt gehören und schlecht gepflegt werden.

 

Darüber hinaus gibt es viele Busstrecken, an denen nur ganz vereinzelt Buswartehäuschen anzutreffen sind. Ganz besonders in den Vier- und Marschlanden stehen ÖPNV-Teilnehmer im Freien und sind der Witterung voll ausgesetzt.

 

Vor diesem Hintergrund fragen wir das Bezirksamt:

 

1) Wo gibt es Fahrgastunterstände im Bezirk Bergedorf und wem gehören sie?

    Bitte aufschlüsseln nach: JCDecaux, Stoer und Bezirksamt.

 

2) Welche Fahrgastunterstände wurden 2008 und 2009 modernisiert und welche sind zur Reparatur bzw. zur Übergabe an die Firma JCDecaux für die Jahre 2010 und 2011 vorgesehen?

 

3) Gibt es eine Prioritätenliste für die Reparatur und/oder den Neubau von Fahrgastunterständen im Bezirk Bergedorf?

 

4) Gibt es Vorschläge seitens des Bezirksamtes, an welchen Haltestellen Bushäuschen ergänzt werden sollten – vorausgesetzt, die Fahrgastzahlen rechtfertigen dieses und für eine Gründung ist genügend Platz vorhanden?

 

 Wo, wann und mit welchem Geld sind Verbesserungen für die Fahrgäste möglich?

 

 

Mit dem Hinweis, dass die Fa. Ströer keine Fahrgastunterstände in Hamburg betreibt, beantwortet das Bezirksamt Bergedorf vorstehende Große Anfrage wie folgt:

Zu 1. und 2.: siehe Anlage 1...

-2-

 

zu 3: Nein. Die Reparatur, Instandsetzung oder der Ersatz von Fahrgastunterständen des Bezirksamtes erfolgt nach Bedarf. Angesichts knapper Mittel hat der Erhalt der Verkehrssicherheit regelhaft Vorrang vor der Verbesserung des Erscheinungsbildes. Neue Fahrgastunterstände wird das Bezirksamt nicht errichten; ggfs. sind hier zusätzliche Fahrgastunterstände der Fa. Decaux einzusetzen (siehe auch Antwort zu Frage 5).

zu 4: Ja. Die Vorschlagsliste war der Drs. XVIII/498 beigefügt (Anlage 2)

zu 5: Die Fa. Decaux wird ab Juni 2010 Anträge zum Austausch ihrer bisherigen Fahrgastunterstände im Bezirk Bergedorf gegen die neuen Modelle einreichen. Das Bezirksamt geht bislang davon aus, dass neben dem reinen Austausch auch die Neueinrichtung von Fahrgastunterständen gemäß Anlage 2 umgesetzt werden wird. Ebenso werden mit der Fa. Decaux Verhandlungen geführt werden, welche bisher vom Bezirksamt zur Verfügung gestellten Fahrgastunterstände durch Modelle der Fa. Decaux ersetzt werden können. Orte und Zeitpunkt stehen noch nicht fest; die Kosten sind nach Auffassung des Bezirksamtes entsprechend dem Werberechtsvertrag der Freien und Hansestadt Hamburg mit der Fa. Decaux von der Fa. Decaux zu tragen.


 


 


 


 

 

Anlage/n:

Anlage 1 FGU im Bezirk

Anlage 2 FGU - Wunschliste