Drucksache - XVIII/1322  

Freie und Hansestadt Hamburg

Bezirksamt Bergedorf

Bezirksversammlung

Az. 72.03-2              Drucksachen-Nr. XVIII/1322

              16.08.2010

Antrag

- öffentlich -

der BAbg. Gladiator, Aue, Albers und CDU-Fraktion

!Titel!

Wochenmärkte in Bergedorf              (Antrag CDU)

!Titel!

Sachverhalt:

Die Bedeutung der Wochenmärkte gerade auch für den Bezirk Bergedorf wurde durch die Bezirksversammlung und das Bezirksamt zuletzt und zu Recht im Zusammenhang mit dem Modellprojekt „Wochenmarkt der Zukunft“ hervorgehoben. Sie beleben die City und steigern ihre Attraktivität, sichern den Beschickern Einkommen und den Erzeugern Absatz ihrer Produkte. Sie sind ein wichtiger Absatzweg für Landwirtschaft und Gartenbau in der Region, ein wichtiger Werbeträger für die regionale Erzeugung und haben im gesamten Bezirk eine wichtige Nahversorgerfunktion. Schließlich wird ihnen in der City und besonders in den Stadtteilen eine wichtige soziale Funktion als Treffpunkt und zwanglose Gelegenheit zur sozialen Kontaktpflege zugeschrieben.

Hierfür ist die Attraktivität der Wochenmärkte sowohl für ihre Kunden als auch die Marktbeschicker von besonderer Bedeutung. Sowohl das Bezirksamt als auch die Bezirksversammlung sowie die Marktbeschicker verfolgen daher das Ziel, die Wochenmärkte attraktiv zu gestalten und ein vielfältiges Angebot zu fördern.

Wegen der Beanstandungen des Landesrechnungshofs im Jahresbericht 2009 überprüft die Verwaltung auch im Bezirk Bergedorf zum einen derzeit die Höhe der Marktgebühren. Zum anderen wird derzeit eine Änderung der Zulassungs- und Benutzungsordnung geprüft. Ziel ist es, durch eine Erhöhung des Anteils von Dauerzulassungen eine verlässliche Planungs- und Ausführungsgrundlage für die Wochenmärkte zu erreichen und damit die Attraktivität nachhaltig zu steigern.

Auch im Sinne des Modellprojektes „Wochenmarkt der Zukunft“ möge die Bezirksversammlung beschließen:

Beschlussvorschlag:

Die Tages- und Saisonzulassung von Wochenmärkten im Rahmen der Marktnutzungsverordnung bleibt erhalten. Zudem soll eine Dauerzulassung als preiswertere Alternative angeboten werden.

Das Bezirksamt wird gebeten, dem Fachausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Verbraucherschutz über das Ergebnis zu berichten und zudem den aktuellen Sachstand zum Projekt „Wochenmarkt der Zukunft“ zu berichten.