Bezirksversammlung Bergedorf

Drucksache - XVIII/1342  

 
 
Betreff: Überprüfung der Ausschilderung (Verbot der Durchfahrt mit Zusatzzeichen "Anlieger frei" am Hofschläger Deich und In der Weide) - beschlossene Fassung
Status:öffentlichDrucksache-Art:Antrag
  Aktenzeichen:75.00-1
Federführend:Dezernat Wirtschaft, Bauen und Umwelt   
Beratungsfolge:
Regionalausschuss
21.09.2010 
Sitzung des Regionalausschusses ungeändert beschlossen   

Sachverhalt

Freie und Hansestadt Hamburg

Bezirksamt Bergedorf

Bezirksversammlung

 

Az. 75.00-1              Drucksachen-Nr. XVIII/1342

              13.09.2010


 

Antrag

- öffentlich -


nach § 15 der Geschäftsordnung

der Herrn Froh, Woller, Kohls und CDU-Fraktion


 

Beratungsfolge

am

TOP

Regionalausschuss

21.09.2010

6.2

 


!Titel!


Überprüfung der Ausschilderung (Verbot der Durchfahrt mit Zusatzzeichen Anlieger frei“ am Hofschläger Deich und In der Weide)    -     beschlossene Fassung 


!Titel!


 


 


Sachverhalt:

 


In den Straßenzügen Hofschläger Deich und In der Weide wurden vor über 20 Jahren die Verkehrszeichen 250 StVO –Durchfahrt verboten- mit dem Zusatzzeichen „Anlieger frei“ aufgestellt.

 

Immer wieder kam es in der Vergangenheit zu Beschwerden von Anliegern mit Hofläden und anderen Interessen, dass diese nicht vom Durchgangsverkehr angefahren werden und von diesem profitieren können.

 

In der Vergangenheit wurden sogar durch die Polizei Überwachungseinsätze über die Einhaltung der verkehrsbeschränkenden Maßnahmen durchgeführt.

 

Weitere Erläuterungen und Begründungen erfolgen ggf. mündlich.

 

Der Regionalausschuss möge beschließen:


 

Beschlussvorschlag:

 


Die Verwaltung wird aufgefordert zu prüfen, ob die bestehende Regelung noch erforderlich ist, den bestehenden rechtlichen Voraussetzungen entspricht und ob es eine andere Möglichkeit gibt, alle Interessen zu berücksichtigen.


 


 

 

Anlage/n:

ohne Anlagen