Drucksache - XIX/0975  

Freie und Hansestadt Hamburg

Bezirksamt Bergedorf

Bezirksversammlung

Az. 986.90-10              Drucksachen-Nr. XIX/0975

              29.11.2012

Antrag

- öffentlich -

der BAbg. Omniczynski, Gabriel, Kleszcz, Strehlow und SPD-Fraktion

!Titel!

Änderungsantrag zur Beschlussvorlage Drs. XIX/0948 Bezirklicher Förderfonds Bezirke 2012

!Titel!

Sachverhalt:

Wir beantragen, die Bezirksversammlung möge beschließen:

Beschlussvorschlag:

Der Punkt 1. wird wie folgt geändert:

Für die Bürgerhäuser werden insgesamt 109.000 Euro zur Verfügung gestellt

-              Den vier Häusern Westibül, Bürgerhaus Neuallermöhe, KulturA und Haus bügge werden               jeweils neben den im Haushaltsplanentwurf vorgesehenen Mitteln ein Grundbetrag von               18.500 Euro zur Verfügung gestellt.

-              Das Haus brügge bekommt weitere 30.000 Euro zur Teilkompensation der zum 31.12.12               auslaufenden Bezuschussung aus Rise-Mitteln (60.000 Euro)

-              Das Bürgerhaus Neuallermöhe bekommt weitere 5.000 Euro für Reparaturen und                             Verbesserungsmaßnahmen am und im Haus

Punkt 10. wird neu eingefügt:

Der Internationale Bund bekommt für die beiden Projekte in Neuallermöhe „Nachtwanderer“ und (nachrangig) „Jugend für die Umwelt“ (siehe Drs. XIX/0503 vom 08.02.12) 10.000 Euro.

Die Position „Rest“ (Seite 3) wird auf 2.303 Euro reduziert.

Die in der Anlage vorgeschlagene neue Maßnahme „15. Autobahnschild für das Bergedorfer Schloss und für die Sternwarte“ wird nur mit 25.000 (statt mit 30.000 Euro) in das Programm eingestellt.